OTS0025 5 II 0205 VPK0001 AI So, 05.Jun 2005
ÖVP / EU-Verfassung / Gusenbauer / Fasslabend

Fasslabend: Gusenbauer verlässt Line weitsichtiger Europa-Politiker

Nach Zick-Zack-Kurs in der Innenpolitik folgt nun die Außenpolitik

Wien, 5. Juni 2005 (ÖVP-PK) "Was ist los mit der SPÖ?", fragte sich heute, Sonntag, ÖVP-Europasprecher Abg.z.NR Dr. Werner Fasslabend angesichts des Gusenbauer-Interviews in der heutigen Ausgabe des "Kurier". Es sei "mehr als bedauerlich", dass die bisherige Linie von weitsichtigen Europa-Politikern der SPÖ, wie Vranitzky, Einem oder Schieder, von Gusenbauer bei erstbester Gelegenheit verlassen und der Opportunität geopfert werde. ****

"Die 'Zurück an den Start'-Strategie von Gusenbauer ist kein wirklicher Schritt nach vorne und der Europäischen Idee nicht dienlich", so der ÖVP-Europasprecher weiter. Auch die Forderung nach einem Stopp des Ratifizierungsprozesses wies Fasslabend entschieden zurück. "Dabei handelt es sich um eine klare Missachtung des Wählerwillens in den Ländern, die die EU-Verfassung bereits ratifiziert und die somit schon ihre Meinung kundgetan haben."

Die Haltung Gusenbauers zeige eindeutig, dass er den Zick-Zack-Kurs, den man ja schon aus der Innenpolitik nur zu gut kenne, nun auch in der Außenpolitik fortsetze. "Wir dürfen also davon ausgehen, dass Gusenbauer schon in wenigen Tagen wieder seine Meinung revidieren wird um vom Zack zum Zick zurückkehrt", so Fasslabend abschließend.

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