OTS0076 5 II 0240 SPK0003 AI Mi, 02.Mär 2005
SPÖ / Berger / EU / Software

Berger: Bill Gates schafft sich im EU-Parlament immer mehr Gegner

Auseinandersetzung um Software-Patente spitzt sich zu

Wien (SK) Von einem "unüberlegten Schulterschluss mit Microsoft, der die EU-Kommission noch teuer zu stehen kommen könnte", spricht Maria Berger, SPÖ-Delegationsleiterin im Europäischen Parlament und SPE-Koordinatorin im Rechtsausschuss, angesichts der jüngsten Entwicklungen in Sachen Softwarepatente. In der Auseinandersetzung um den von Bill Gates gewünschten Schutz für Software-Produkte habe sich die EU-Kommission dazu hinreißen lassen, unüberlegt die Position des US-amerikanischen Milliardärs einzunehmen. ****

Berger: "Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat in einem Brief an EU-Parlamentspräsident Josep Borrell einen Neustart des Verfahrens zur Softwarepatent-Richtlinie abgelehnt. Genau dies hatte das EU-Parlament aber mit großer Mehrheit gefordert."

Deshalb, so Berger, auf deren Antrag im Rechtsausschuss der Neustart-Prozess Anfang Februar in Gang gebracht wurde, sei dieses Schreiben eine neuerliche Provokation der europäischen Volksvertretung. Barroso liebe es offenbar, gegenüber dem EU-Parlament hoch zu pokern. Das habe ihm aber im letzten Jahr bei der Bestellung der EU-Kommission bereits seine erste Niederlage beschert.

Berger abschließend: "So wie sich die Situation derzeit darstellt, könnte Barroso nun noch einmal in die selbe Situation geraten. Und auch Bill Gates, der unlängst sogar selbst in Europa unterwegs war, um Druck für eine Richtlinie in seinem Sinn zu machen, schafft sich im Moment immer mehr Gegner im EU-Parlament." (Schluss) ns/mm

Rückfragehinweis: Roland Graffius, Pressesprecher der SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament Tel. mobil: 0032 - 475 - 60 66 34, rgraffius@europarl.eu.int

Rückfragen & Kontakt:

Pressedienst der SPÖ
Tel.: (++43-1) 53427-275
http://www.spoe.at

***OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS***

OTS0076 2005-03-02/10:20