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Pressestimmen

KORREKTUR zu OTS 172 - "Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Ein neuer Schüssel" (Von Günther Schröder)

Ausgabe vom 14. Dezember 2004

Innsbruck (OTS) - (In OTS 172 ist irrtümlich ein alter Text erschienen)

Politik ist gnadenlos. Dieser Binsenweisheit entsinnt sich dieser Tage wohl auch Kanzler Schüssel. Er, der im Hauptfach Machtausübung sonst beileibe kein Zimperlicher ist, geriet jetzt selbst unter Druck. Nach dem PISA-Debakel rund um Bildungsministerin Gehrer ist dem Meisterstrategen durch den Express-Rücktritt seines Innenministers die Regie entglitten - was von Freund und Feind sofort ausgenützt wird. Die Dauerkrise in der FPÖ hat viele Konflikte in der ÖVP zugedeckt.

Der Unmut über den beinharten Führungsstil Schüssels ist in der Partei weit verbreitet, da braucht man keine niederösterreichische Landespolitiker zu befragen. Aber genau von dort, von Strassers politischem Ziehvater Erwin Pröll, der dem Kanzler in alter Feindschaft verbunden ist, kommt jetzt der größte Druck. Natürlich versucht Pröll erneut einen Vertrauten in das Schlüsselressort in der Wiener Herrengasse zu setzen. Gleichzeitig weiden sich die Freiheitlichen am Durchhänger des Kanzlers, erheben ihrerseits frech Anspruch auf das Innenministerium und verlangen ein Nein zu Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Allzu lange kann der Kanzler diesem Treiben wohl nicht mehr zuschauen.

Natürlich wäre jetzt an sich ein Kraftakt angesagt, der die Handlungsfähigkeit des Regierungschefs außer Zweifel stellt und doch über den nächsten Wahltag hinaus zeigt. Kurz: Schüssel müsste das tun, was er am wenigsten mag, nämlich sein Team gleich an mehreren Stellen umbilden. Und natürlich würde sich bei der Gelegenheit auch ein neuer Kopf im Bildungsministerium anbieten. Doch dann ginge die Doppelmühle zu: Es wäre gleichzeitig das Eingeständnis, dass nicht alles so gut und stabil ist wie immer behauptet.

Nein, Schüssel wird nicht straucheln und auch die Strasser-Nachfolge rasch lösen. Doch man sah den Kanzler in einer ungewohnten Rolle: In der eines Politikers, der von den Ereignissen überfahren wurde. Ein ganz neuer Schüssel.

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