OTS0218 5 II 0234 NFC0006 WI Di, 30.Nov 2004
FPÖ / Hofmann / SPÖ / Wirtschaftsprogramm

Hofmann kritisiert SPÖ-Wirtschaftsprogramm: "Alte Hüte - neu verpackt"

Wien, 2004-11-30 (fpd) - Der freiheitliche Wirtschaftssprecher Abg. DI Max Hofmann sparte heute nicht mit Seitenhieben auf das jüngste SPÖ-Wirtschaftsprogramm. "Nichts als alte Hüte - neu und rot verpackt", so Hofmann. Ob es sich um die neu entdeckte Liebe zur staatlichen Lenkung der Wirtschaft oder um die berüchtigte, als Wertschöpfungsabgabe getarnte "Maschinensteuer" handle - alles sei schon einmal da gewesen und habe sich längst als Irrweg erwiesen. Darüber hinaus sei das SP-Programm inkonsistent, widersprüchlich und unterlaufe seine vorgeblichen Ziele, nämlich Nachhaltigkeit und Vollbeschäftigung. *****

Die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe würde jegliches Investitionsklima ersticken, so Hofmann, und die geplante Umgestaltung der ÖIAG zum Werkzeug für staatliche Interventionen -ganz nach Lust und Laune der Genossen - würde die freie Marktwirtschaft ad absurdum führen. "Aber solche Bedenken bekümmern eine Partei halt wenig", so Hofmann weiter, "in der Gewerkschaftsbonzen und realitätsfremde Schwärmer das Sagen haben."

Außerdem, meinte Hofmann, sei es pure Heuchelei, der Bundesregierung einerseits vorzuwerfen, Forschung und Bildung auszuhungern, andererseits mit der Beseitigung von "Schlupflöchern und Privilegien" bei der Körperschaftssteuer auch den Bildungs- und Forschungsfreibetrag klammheimlich zu entsorgen.

Hofmann vermißte im sozialdemokratischen Papier nachhaltige Maßnahmen zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit und des Wirtschaftsstandortes Österreich, und verweist darauf, daß nur ein Programm, das die Wirtschaft belebe, letztlich Vollbeschäftigung sicherstellen und neue Arbeitsplätze schaffen könne. Von solchen Strukturbelebungsmaßnahmen aber, so Hofmann abschließend, fehle im SP-Programm jede Spur. (Schluß)

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