OTS0251 5 WI 0578 AIZ0001 Mi, 24.Nov 2004
Agrar / Umwelt / Pröll / EU

Pröll: Zusammenführung von Agrar- und Umweltressort hat sich bewährt

Auch Großbritannien, Malta und Zypern berichten über positive Erfahrungen

Wien (AIZ) - "Die Zusammenführung von Landwirtschaft und Umwelt in einem Ressort hat sich bestens bewährt. Auch andere EU-Länder sind unserem Beispiel bereits gefolgt", stellte heute Bundesminister Josef Pröll anlässlich eines Treffens mit seinen Ressortkollegen Margret Beckett aus Großbritannien, Staatssekretär Philip von Brockdorff aus Malta und Timis Euthimiou, Zypern, in Wien fest. Österreich hat bekanntlich im Jahr 2000 die Agrar- und Umweltagenden in einem Ressort gebündelt, Großbritannien im Jahr 2001, Malta 2003 und Zypern bereits 1992. Alle drei Ressortchefs berichteten übereinstimmend über positive Erfahrungen mit dieser Zusammenlegung. Bei dem Treffen, zu dem Pröll eingeladen hatte, wurden heute gemeinsame Strategien zu wichtigen ressortübergreifenden Themen wie ländliche Entwicklung, Wassermanagement und erneuerbare Energie diskutiert.

Vor vier Jahren habe es in Österreich noch heftige Diskussionen darüber gegeben, ob es Sinn mache, das Ressort Land- und Forst- und Wasserwirtschaft mit dem Umweltministerium zu vereinen, erinnerte Pröll. "Heute können wir mit Gewissheit sagen, dass diese Kombination sinnvoll ist, weil sich hier zahlreiche Synergien ergeben, die wir optimal nutzen können", zog der Minister Bilanz. Es zeige sich, dass es zwischen Agrar- und Umweltinteressen nicht unbedingt ein Gegeneinander geben müsse, sondern dass vielmehr ein Miteinander notwendig sei, denke man an so sensible Bereiche wie Wasser- und Bodenschutz oder das Agrarumweltprogramm.

Prinzip "Nachhaltigkeit" stärker verankern

Künftig möchte Pröll in Zusammenarbeit mit seinen Ressortkollegen in der EU das Prinzip "Nachhaltigkeit" in zentralen Bereichen noch stärker verankern: "Wir wollen, erstens, die Forcierung erneuerbarer Energie als Antwort auf den globalen Klimawandel weiter forcieren und damit auch den Landwirten zusätzliche Wertschöpfungsmöglichkeiten bieten. Zweitens wollen wir im Bereich Wassermanagement unser Lobbying verstärken, hier geht es insbesondere um die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie", so Pröll. An dritter Stelle nannte er die ländliche Entwicklungspolitik. Hier sollen so genannte "Greening"-Maßnahmen, also umweltrelevante Aktivitäten, noch stärker eingebaut werden. Diesbezüglich habe er heute Übereinstimmung mit seinen Kollegen festgestellt, sagte der Minister.

Kritik der Grünen an Ökostromgesetz zurückgewiesen

Pröll ging vor Journalisten auch auf die heute von den Grünen vorgebrachte Kritik am geplanten Ökostromgesetz ein. Durch die Reduktion der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energieträgern würde die Importabhängigkeit Österreichs erhöht und indirekt Atomstrom gefördert, so die Grünen. Pröll dazu: "'Das ist Blödsinn, das Gegenteil ist der Fall. Wir fördern Ökostrom in den kommenden Jahren bis 2010 mit zusätzlich EUR 17 Mio. pro Jahr. In Summe können von 2005 bis 2010 rund 1,25 Milliarden Kilowattstunden zusätzlicher Ökostrom gefördert werden, was gegenüber der bisherigen Regelung einer Steigerung um mehr als 50% entspricht. Es gibt also keinen Stillstand bei Ökostrom, sondern Bewegung. Andere Länder wären froh, wenn sie ein Ökostromgesetz nach österreichischem Vorbild hätten."

Koordination von österreichischer und britischer EU-Präsidentschaft

Mit der britischen Landwirtschafts- und Umweltministerin Margret Beckett hat Pröll heute auch über die EU-Präsidentschaft gesprochen. Großbritannien hat den EU-Ratsvorsitz im zweiten Halbjahr 2005 inne und übergibt diesen an Österreich, das den Vorsitz in der ersten Jahreshälfte 2006 führt. Er habe mit Beckett speziell auch die Frage der ländlichen Entwicklung im Zusammenhang mit der Finanziellen Vorschau erörtert, berichtete Pröll.

Beckett sprach von einer "sehr guten Kooperation" in ihrem Agrar-und Umweltressort. Insbesondere in den Bereichen Bodenschutz oder Wassermanagement bestehe aus fachlicher Sicht ein großer Bedarf an Zusammenarbeit, meinte sie. Es sei gut, wenn es für diese Schlüsselfaktoren eine koordinierte Politik gebe. Bekett kündigte an, es werde in der britischen Ratspräsidentschaft erstmals einen gemeinsamen Agrar- und Umweltministerrat geben. Dabei werde auch die Frage des Klimawandels als wichtiger Schwerpunkt behandelt. (Schluss) kam

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