OTS0051 5 II 0237 NFP0001 Mi, 17.Nov 2004
FPÖ / Exekutive / Innenpolitik

Scheuch: Nach Exekutive auch Bundesheer modernisieren

Platter soll endlich auf Reformbedarf beim Bundesheer reagieren!

Wien (FPD) - "Beim der Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz hat
die FPÖ wieder gezeigt, was mit Reformwille und Kompetenz durchzusetzen ist. Nächster Schritt wird sein, Minister Platter zur Zusammenarbeit bei der Modernisierung des Bundesheers zu bewegen", sagte Generalsekretär Scheuch. ****

Bevor man über die Dauer von Wehr- und Zivildienst rede, müsse man sich erst einmal über Inhalte klar werden. Die FPÖ sei immer schon für ein funktionierendes Bundesheer eingetreten und werde auch jetzt nicht von dieser Forderung abrücken. "Es ist von den anderen Parteien politisch kurzsichtig und auch billig, jetzt mit einer Verkürzung auf Stimmenfang zu gehen, wo man zuerst Aufgabenstellungen und Rahmenbedingungen abklären muss", meinte Scheuch.

"Die zivile Anerkennung der militärischen Ausbildung, ein einheitliches, leistungsorientiertes Gehaltsschema und eine straffe Organisation sind Eckpunkte einer unbedingt notwendigen Reform", stellte der freiheitliche Generalsekretär fest. Scheuch meinte weiter, dass sowohl die Ausrüstung den Anforderungen eines internationalen Kampfeinsatzes entsprechen als auch die Qualität der Ausbildung gesteigert werden müsse, um die Einsatzfähigkeit und die Sicherheit von Österreichs Soldaten zu gewährleisten.

"Das Bundesheer hat sich bei internationalen Missionen und Katastropheneinsätzen im In- und Ausland immer wieder ausgezeichnet! Dieser Standard kann aber nur mit funktionierenden Strukturen und einem motivierten Personal gehalten werden. Ich lade Herrn Platter ein, mit uns Freiheitlichen zusammen an der Erhaltung der Einsatzfähigkeit unseres Bundesheeres zu arbeiten", so der FPÖ-Generalsekretär abschließend gegenüber dem Freiheitlichen Pressedienst.

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