OTS0038 5 WI 0392 OCP0001 II Mo, 18.Okt 2004
Wirtschaft / Partikelfilter / Förderung / Steuer / ÖAMTC

ÖAMTC: Strafzuschlag für Diesel-Pkw ohne Partikelfilter ist nicht zielführend

Wien (ÖAMTC-Presse) -

Club für rasche und höhere Förderung

"Nur durch geeignete Fördermaßnahmen lässt
sich der Absatz umweltfreundlicher Dieselautos mit Partikelfilter steigern", kritisierte ÖAMTC-Generalsekretär Hans Peter Halouska das von der Bundesregierung vorgeschlagene Strafsteuer-System für Neuwagen heute, Montag, beim Pressefrühstück "Partikelfilter:
Förderung Ja - Strafzuschlag Nein!". Einerseits ist dem Club die angedachte Förderhöhe von nur 300 Euro zu gering und andererseits der Strafzuschlag von bis zu 150 Euro für Autos, die mehr als 5 Milligramm Rußpartikel pro Kilometer absondern, zu drastisch.

Für den Konsumenten könnte mit einer ausreichenden Förderung ein Großteil der Mehrkosten für den Partikelfilter und die höhere NoVA (Normverbrauchsabgabe) beim Autokauf abgefangen werden. Geld ist jedenfalls vorhanden: Im heurigen Jahr wandern zumindest 240 Millionen Euro an Mehreinnahmen von den Autofahrern ins Budget, die aus der Mineralölsteuer-Erhöhung vom 1. Jänner 2004 und aus Mehrwertsteuer-Einnahmen wegen der gestiegenen Spritpreise stammen.

Der ÖAMTC setzt sich dafür ein, dass die Bonus-Regelung so früh wie möglich, am besten mit 1. Jänner 2005, in Kraft tritt. "Somit würde jedes neuzugelassene Fahrzeug mit Partikelfilter ab diesem Stichtag eine Förderung bekommen", sagte Halouska. "Für den Club ist es nicht einsehbar, warum umweltfreundliche Autokäufer, die schon vor dem 1. Juli 2005 ein rußfreies Auto erwerben, keine Belohnung bekommen sollen."

Der ÖAMTC lehnt grundsätzlich einen Strafzuschlag ab. Sollte ein solcher doch eingeführt werden, dann verlangt der Club, dass ein Strafzuschlag für den Kauf von Neufahrzeugen ohne Partikelfilter erst dann eingehoben wird, wenn eine ausreichende Marktdurchdringung gewährleistet ist. Gleichzeitig sieht der ÖAMTC die Autoindustrie gefordert, auch zulassungsstarke und beliebte Klein- und Mittelklassemodelle so rasch wie möglich nur mehr mit Partikelfiltern anzubieten.

"Durch den Partikelfilter kann der Diesel-Pkw aus der Schusslinie genommen werden. Denn schon jetzt drohen Städte wie Graz, Innsbruck, Bozen oder Meran mit temporären Fahrverboten für filterlose Diesel", sagte Halouska. "Die Partikelfilter-Förderung soll daher so früh wie möglich in Kraft treten. Ein Strafzuschlag für Diesel ohne Filter ärgert nur die Konsumenten und bringt der Umwelt überhaupt nichts." Davon abgesehen sind Strafzuschläge ungerecht: Vergleichsweise saubere Pkw müssten sie zahlen, aber Lkw und Arbeitsmaschinen, die für mehr Partikel verantwortlich sind, nicht.

Alles Wissenswerte rund um den Partikelfilter wie beispielsweise den ÖAMTC-Partikelfiltertest, die verschiedenen Abgasreinigungssysteme oder eine aktuelle Liste von Diesel-Modellen mit Filtern findet sich auf der Homepage des Clubs unter
http://www.oeamtc.at/partikelfilter/.

(Schluss)
ÖAMTC-Pressestelle/Elvira Oberweger

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