OTS0052 5 II 0146 KRO0002 Fr, 25.Jun 2004
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AVISO an die Redaktionen - Ab sofort WebTV-Live-Übertragung Österreich-Konvent

Tagesordnung: Ausschussberichte zum Grundrechtekatalog und zum Themenkreis Demokratische Kontrollen

Wien (OTS) - Ab sofort ist die Sitzung des Österreich-Konvents via Video-Stream live aus dem Parlament in Wien abrufbar.

Im Herbst 2003 hat das Präsidium des Österreich-Konvents Arbeitsaufträge an die zehn Ausschüsse formuliert.

Bisher wurden schon sechs Berichte im Konvent behandelt: jene der Ausschüsse zu Staatsaufgaben und Staatszielen, staatlichen Institutionen, Aufgabenverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden, jener zu Strukturen besonderer Verwaltungseinrichtungen; jener zu Gerichtsbarkeit und Rechtsschutz sowie jener zur Reform der Verwaltung.

In der Sitzung des Präsidiums am 9.6.2004 wurde der Bericht des Ausschusses 4 zum Grundrechtskatalog und am 25.5.2004 jener des Ausschusses 8 (Demokratische Kontrollen) beraten. Diese Berichte werden nun auch in der Sitzung des Österreich-Konvents am 25.6. die Basis einer eingehenden Diskussion bilden.

Die nächste Sitzung des Österreich-Konvents wird voraussichtlich am 30.7.2004 stattfinden.

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