OTS0147 5 II 0310 VPK0004 Di, 22.Jun 2004
ÖVP / Europa / Regierung / Cap / Lopatka

Lopatka: SPÖ ist noch immer nicht in Europa angekommen

Es ist Aufgabe jedes EU-Regierungschefs, sein Land in den EU-Gremien zu vertreten

Wien, 22.Juni 2004 (ÖVP-PK) "Vollkommen unverständlich" sind für ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka die Aussagen von SPÖ-Klubobmann Josef Cap bezüglich der Anwesenheit des Bundeskanzlers beim EU-Gipfel in Brüssel. "Wenn Cap diese kritisiert und dem Bundeskanzler in diesem Zusammenhang vorwirft, seine Arbeit nicht wahrzunehmen, zeigt dies, dass die SPÖ noch immer nicht in Europa angekommen ist", so Lopatka heute, Dienstag. Außerdem belege dies einmal mehr den Zick-Zack-Kurs der SPÖ. "Im EU-Wahlkampf hat Cap die angebliche Abwesenheit der österreichischen Regierungsmitglieder in Europa kritisiert, jetzt ist ihm Schüssels Teilnahme am EU-Gipfel in Brüssel ein Dorn im Auge." ****

"Es dürfte Cap entgangen sein, dass dieser Gipfel einen Meilenstein in der Europäischen Integration darstellt, weil es gelungen ist, sich auf eine EU-Verfassung zu einigen", sagte Lopatka. Abgesehen davon, so Lopatka, zähle die Teilnahme am Europäischen Rat und an Regierungskonferenzen seit dem Beitritt Österreichs zur EU zu den Hauptaufgaben des Bundeskanzlers. "Wir sind Vollmitglied der EU, Herr Cap. Hören sie endlich damit auf, die aktive Mitarbeit unserer Regierungsmitglieder in den dortigen Gremien als unnötig darzustellen."

"Schon im Rahmen des EU-Wahlkampfes hat die SPÖ alles unternommen, das Thema Europa ausschließlich negativ zu besetzen", so Lopatka, "und anscheinend will Cap diesen Weg nun weitergehen". Für die ÖVP als Europa-Partei ist dieses Verhalten unverständlich und abzulehnen. "Denn der Bundeskanzler macht das, was die Österreicherinnen und Österreicher von ihm erwarten und was auch seine Aufgabe ist: Österreich in Europa stark vertreten", so Lopatka. Am 13. Juni haben die Wähler diese Europa-Politik der ÖVP auch dementsprechend honoriert: "Wir konnten unseren Abstand zur SPÖ auf rund 15.000 Stimmen halbieren und haben mit mehr als zwei Prozentpunkten deutlich mehr zugelegt als die SPÖ", so Lopatka abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

***OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS***

OTS0147 2004-06-22/12:53