OTS0155 5 II 0289 VPK0006 CI Do, 15.Apr 2004
ÖVP / Sicherheit / Matznetter / Parnigoni / Kössl

Kössl: Matznetter und Parnigoni in Sicherheitsfragen ahnungslos

Modernen Wachkörper schaffen, der wachsenden Anforderungen gerecht wird

Wien, 15. April 2004 (ÖVP-PK) "Einmal mehr bekleckert sich die SPÖ nicht mit Ruhm, wenn sie sich zu Sicherheitsthemen zu Wort meldet und ganz offensichtlich unwissend in Sachfragen ist", erklärte heute, Donnerstag, ÖVP-Sicherheitssprecher Abg.z.NR Günter Kössl. Die Kritik der beiden SPÖ-Abgeordneten die Auflösung der Zollwache betreffend, kann Kössl nicht nachvollziehen. "Die meisten Zollwachebeamten haben ihren Versetzungsbescheid schon erhalten und wissen, wo sie ab dem 1. Mai Dienst tun werden", stellte Kössl klar. ****

Bei der Auswahl der neuen Dienstorte der Beamten sei Rücksicht auf deren Wünsche und auch deren Ausbildung genommen worden. "Ab Mai beginnt auch die modulartige Fortbildung der Zöllner", so Kössl weiter. Im Rahmen des "team04"-Prozesses, der im Endergebnis das Ziel eines Wachkörpers des Innenministeriums habe, sei die Eingliederung der Zollwache der nächste logische Schritt, so Kössl.

Zur Forderung Parnigonis nach einem Stopp des "team04"-Projekts, meinte Kössl: "Mit der Umsetzung dieses Projekts wird die Effizienz der österreichischen Exekutive merkbar erhöht. Wir schaffen einen modernen Wachkörper, der den immer wachsenden Anforderungen gerecht wird. Ich wundere mich, dass die SPÖ nun auf einmal in alten Strukturen verharren will, schließlich hat sie die Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie vor gar nicht allzu langer Zeit auch noch unterstützt." Zudem sei - wie der anerkannte Verfassungsexperte Bernhard Raschauer festgestellt habe - das "team04"-Projekt in völligem Einklang mit der Verfassung. "Die dauernde Wiederholung des Vorwurfs der Verfassungswidrigkeit durch die SPÖ macht diesen ungerechtfertigten Vorwurf um nichts richtiger", so Kössl. "Parnigoni hat offenkundig die Details des "team04"-Projekts nicht verstanden, anders kann man sich seine haltlose und unsachliche Kritik nicht erklären", so der ÖVP-Sicherheitssprecher abschließend.

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