OTS0299 5 II 0232 NVP0011 AI Mi, 31.Mär 2004
EVP / Klarstellung / Martin / ÖVP-Delegation

Klarstellung im Namen der ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament

Martin-Vorwürfe in NEWS sind entschieden zurückzuweisen

Straßburg, 31. März 2004 (ÖVP-PK) In Bezugnahme auf die Vorwürfe des Dr. Hans-Peter Martin im heute erscheinenden NEWS stellt der Pressesprecher der EVP-ED-Fraktion, Mag. Philipp Schulmeister, im Namen aller Mitglieder der ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament folgendes fest:

"Die in NEWS erhobenen Vorwürfe gegen Dr. Hubert Pirker MEP entbehren jeglicher Grundlage. Dr. Pirker hat immer korrekt gehandelt. Ich weise daher im Namen aller Mitglieder der ÖVP-Delegation den Vorwurf unkorrekten Verhaltens entschieden zurück.

Herrn Martin dürfte auf Grund seiner zeitintensiven Sonderbeschäftigung mit seinen zahlreichen Diskriminierungsaktionen entgangen sein, dass Dr. Pirker als Koordinator im Innenausschuss und Sicherheitssprecher der größten Fraktion des Europäischen Parlament, der EVP-ED-Fraktion, verantwortlich tätig ist. Koordinatoren und Abgeordnete mit Sonder- und Zusatzfunktionen in Fraktion und Parlament haben weit über die reinen Sitzungszeiten hinaus zu arbeiten.

Eintragungen in die Anwesenheitslisten, die aus diesem Grund zwischen acht Uhr Morgens und zehn Uhr Abends aufliegen, werden daher auch des Öfteren nach Ende von Ausschusssitzungen, die in der Regel um 18.30 Uhr enden, vorgenommen.

Die Bestimmungen des Europäischen Parlaments sehen die Auszahlung von Tagegeldern zur Abdeckung der Lebenshaltungskosten in Brüssel und Strassburg vor. Die Tagegelder sind daher keine Sitzungsgelder. Die von Herrn Martin absichtlich und willentlich unternommene Fehlbezeichnung ist daher eine grobe Täuschung der Öffentlichkeit."

Rückfragen & Kontakt:

Mag. Philipp M. Schulmeister, EVP-ED Pressestelle, Tel.:
0032-475 79 00 21 (pschulmeister@europarl.eu.int)

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