OTS0111 5 II 0156 DS10002 CI Fr, 26.Mär 2004
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Gemeinderat - Oxonitsch: "Grüner Bezirksvorsteher hat bisher alle möglichen Wortmeldungen verschlafen!"

Wien (SPW-K) - "Dass der grüne Bezirksvorsteher von Neubau, Thomas Blimlinger, seine im zustehenden Wortmeldungen zu Geschäftsstücken, die seinen Bezirk betreffen, nicht wahrnimmt, dafür kann er nicht die Geschäftsordnung des Gemeinderates verantwortlich machen", kommentierte heute der Klubchef des Wiener SPÖ-Rathausklubs, Christian Oxonitsch, die Diskussion im Wiener Gemeinderat zur Flächenwidmung in Mariahilf.****

"Die Geschäftsordnung des Gemeinderats sieht vor, dass sich ein Bezirksvorsteher zu Geschäftsstücken, die Angelegenheiten seines Bezirks berühren, zu Wort melden darf. Das bestätigt auch ein entsprechendes Rechtsgutachten der Magistratsdirektion", so Oxonitsch weiter. Heute stehe ein Geschäftsstück zu Mariahilf auf der Tagesordnung, die Wortmeldung des Bezirksvorstehers von Neubau sei dazu laut Geschäftsordnung nicht möglich. "Dass Bezirksvorsteher Blimlinger alle seinen Bezirk betreffenden Akten bisher verschlafen hat, werden die Grünen auch in noch so aufgeregten Diskussionen nicht der SPÖ umhängen können!" (Schluss)

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