OTS0064 5 II 0289 DSW0001 CI Mi, 17.Mär 2004
SPÖ / Wien / Fischer / Bundespräsident / Diskussion

Fischer: Kandidiere ohne Wenn und Aber, mit vollem Einsatz!

Bundespräsidentschaftskandidat bei Diskussionsveranstaltung im Jüdischen Gemeindezentrum

Wien (SPW) "Mir war von Anfang an klar, wenn ich für dieses Amt kandidiere, dann ordentlich, ohne Wenn und Aber und mit ganzem Einsatz. Und weil es wichtig ist, diese Entschlossenheit zu zeigen, habe ich nach mehr als vierzig Jahren meine Funktionen im Parteivorstand der SPÖ zurückgelegt", betonte Bundespräsidentschaftskandidat Heinz Fischer am Dienstagabend im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung im Jüdischen Gemeindezentrum in Wien. Als Argumente für seine Kandidatur unterstrich Fischer:
"Abgesehen von der unschätzbaren Erfahrung aus dieser langen Zeit, ist mir das Bemühen um Konsens besonders wichtig, weil ich der Meinung bin, dass auch andere Standpunkte ernst genommen werden müssen." Als ein weiteres Stichwort nannte der Kandidat das politische Gleichgewicht: Dass die ÖVP etwa den Bundeskanzler, die meisten Landeshauptleute und den Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs besetze, habe viele Menschen nachdenklich gemacht. "Das Amt des Bundespräsidenten darf nicht die verlängerte Werkbank des Bundeskanzleramts sein!", so Fischer.****

Zu den inhaltlichen Fragen seiner Präsidentschaft erklärte Fischer, dass ihm ein verantwortungsvoller Umgang mit der Neutralität am Herzen liege. Ebenso gelte es, dem Amt eine soziale Perspektive zu eröffnen. "Die Stabilität der Demokratie ist von der sozialen und wirtschaftlichen Verfasstheit nicht abzukoppeln. Je größer die sozialen Ungerechtigkeiten und Gegensätze sind, um so gefährdeter ist die Stabilität einer Demokratie", so Fischer, der in diesem Zusammenhang an die Rolle des Bundespräsidenten als Hüter des demokratischen Systems erinnerte. "Und schließlich wird ein Bundespräsident mit menschlicher, moralischer und sachlicher Autorität, der zu den wichtigen Themen etwas zu sagen hat, auch gehört werden. Jemand, der Zeichen setzt und ohne Opportunismus Stellung nimmt, wird nicht als Leichtgewicht betrachtet werden", betonte Fischer abschließend. (Schluss) tr

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