OTS0169 5 II 0382 NRK0024 CI Di, 04.Nov 2003
Kommunales / Gemeinderat / Aktuelle Stunde / Verkehrsmasterplan

Wiener Gemeinderat (3)

Aktuelle Stunde

Wien (OTS) - Man habe ein "rotes Theater" gemacht und dies sei ein Fehler gewesen, meinte GR Mag. Gerald Ebinger (FPÖ). Er sprach von einem "Sittenbild sozialistischer Subventionspolitik", auch seien viele Produktionen nicht gerade ein "Renner" gewesen. Die Steuermillionen hätte man sich sparen können.

Der Bericht des Kontrollamtes gliedere sich in zwei Phasen und dokumentiere die Verbesserungen, die in der Amtszeit von Stadtrat Mailath-Pokorny durchgeführt worden sind, führte GR Ernst Woller (SPÖ) aus. Der Bericht zeige vor allem deutlich die Versäumnisse von Stadtrat Marboe auf. Nun gehe der Rabenhof in eine gute und schuldenfreie Zukunft.

StR. DDr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) sagte, in der Debatte sei öfter von einem Millionendebakel der SPÖ gesprochen worden. Dies stimme nicht, es sei kein Geld veruntreut worden und es habe kein künstlerisches Debakel gegeben. Auch habe sich nicht nur die SPÖ für den Rabenhof eingesetzt. Er erinnerte daran, dass den eingesetzten Geldmitteln ausgezeichnete künstlerische Leistungen gegenüber gestanden wären. Als Beispiele führte er die Auszeichnung in Form des Nestroy-Preises an.

Neue Gemeinderätin

Für GR Ursula Lettner (SPÖ), die aus persönlichen Gründen aus dem Gemeinderat ausscheidet, wurde Hedwig Petrides (SPÖ) als Gemeinderätin angelobt.

Masterplan Verkehr 2003

GR Paul Zimmermann (SPÖ) beantragte die Zustimmung zum "Masterplan Verkehr 2003". Dieser Masterplan gilt als Handlungsrahmen für die Organe der Stadt Wien sowie für die städtischen Dienststellen und ist Grundlage für die Vertretung der Interessen Wiens gegenüber Dritten.

Im 10-Jahres-Abstand gebe sich Wien ein neues Verkehrskonzept und das sei gut, bemerkte GR Mag. Christoph Chorherr (Grüne). Zu Beginn seiner Ausführungen beschäftigte er sich ausführlich mit dem Radverkehr, dessen Anteil am Verkehr in Wien bei 3 bis 4 Prozent liege. Dem stünden in München 15 Prozent und in Holland noch deutlich mehr gegenüber. Noch immer würde die Hälfte der Wege, die mit dem Auto zurückgelegt werden, kürzer als 5 Kilometer sein. Gespannt sei er auf die Einrichtung eines Radverkehrs-Managements, das auch Durchsetzungsmöglichkeiten bekommen soll. Positiv äußerte sich Chorherr zum Bahnhof Wien und zur geplanten Schaffung neuer Straßenbahnlinien. Dagegen sei eine Verlängerung der U6 nicht sinnvoll, als "absurd" bezeichnete er angesichts eines funktionierenden Straßenbahnnetzes im Westen Wiens die Errichtung einer U5. Ein wesentliches Thema werde in der Zukunft auch die Frage einer "City-Maut" werden. (Forts.) ull/vo

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