OTS0151 5 II 0366 AKD0001 CI Fr, 03.Okt 2003
Politik / ÖVP / Leitl / AK

Dirnberger fordert Besinnung der ÖVP auf ihre christlich-sozialen Wurzeln

Ungeheuerlichkeiten Leitls zum Gesundheitssystem lassen aber noch Schlimmeres befürchten

Wien (OTS) - Wenn maßgebliche Politiker der ÖVP nun Angesichts der Wahlergebnisse in Oberösterreich und Tirol erkennen, dass der neoliberale Kurs der Bundespartei ins Verderben führt, kann ich nur sagen ‚diese Erkenntnis kommt spät aber doch’. Allerdings habe ich vor diesem Ungeist bereits seit Jahren gewarnt und zwar nicht bloß weil er zu Wahlniederlagen führen wird, sondern vor allem weil sich der Neoliberalismus gegen die existenziellen Lebensgrundlagen der Menschen wendet." Das stellt heute AK-Vizepräsident Alfred Dirnberger (ÖAAB-FCG-Fraktion) fest und fordert eine grundsätzliche Kurskorrektur der Bundespartei, was aber so Dirnberger "angesichts des personifizierten Neoliberalismus in der Person von Kanzler Schüssel und dessen Ziehsohn Grasser und ihres Beraters Prof. Streissler wohl schwer möglich sein wird."

Dass, so Dirnberger, die Spitze der ÖVP völlig unbelehrbar ist, selbst kurz nach einem Parteivorstand, in dem kritisch mit dem neoliberalen Kurs der Partei zu Gericht gegangen wurde, zeigen die jüngsten Wortmeldungen des Wirtschaftsbundobmannes Leitl zum Gesundheitssystem. Darin fordert Leitl Maßnahmen in Österreich analog zum Gesundheitssystem in den USA, was zu enormen Belastungen der Bevölkerung führen würde. Immerhin können sich in den USA 40 Millionen Menschen eine Krankenversicherung gar nicht mehr leisten, weil alles privatisiert wurde. Leitl verlangt dabei so Ungeheuerlichkeiten wie die Einholung einer Erlaubnis zum Arztbesuch bei einem Call-Center und damit die Abschaffung der freien Arztwahl durch die Patienten. Das alles passt zum Vorhaben Leitls, mit einem ähnlichen Putsch wie im Hautverband die Mehrheit in den Gebietskrankenkassen zu übernehmen.

Auf der anderen Seite verlangt Leitl, dass die exorbitanten Gewinnmargen der Pharmaindustrie nicht gekürzt werden dürften. Immerhin gibt es weltweit agierende Pharmakonzerne, mit Niederlassungen in Österreich, die sich mit ihren Geschäftsbereichten brüsten, Zuwächse beim Gewinn (Gewinn!! nicht bloß Umsatz) von über 20 Prozent zu erzielen. Etwas befremdlich ist in diesem Zusammenhang der Protest von Ärztekammerpräsident Brettenthaler gegen die Vorschläge Leitls, sind doch seine Kollegen in der Ärzteschaft jene, die auch von den milliardenschweren Marketingbudgets der Pharmafirmen profitieren.

"Dieser Ungeist des Neoliberalismus muss raus aus der Volkspartei und raus aus unserem Land. Die Volkspartei muss wieder ihrem Namen gerecht werden und daher zurückkehren zu ihren christlich-sozialen Wurzeln, dafür stehe ich zur Verfügung," stellt Dirnberger abschließend fest.

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AK-Vizepräsident Alfred Dirnberger
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