OTS0064 5 II 0127 SPK0005 Mi, 21.Mai 2003
SPÖ / Darabos / ORF

Darabos: Reparatur des ORF-Gesetzes statt Gebührenerhöhung

Wien (SK) Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos ist eine Erhöhung der Fernsehgebühren, wie derzeit von der ORF-Führung geplant, nicht akzeptabel. "Es kann nicht sein, dass nun die Gebührenzahler für die Schwachstellen des ORF-Gesetzes aus dem Jahr 2001 bezahlen müssen", sagte Darabos. Er erinnerte daran, dass die SPÖ bereits damals vor den Konsequenzen aus diesem von Kanzler Schüssel durchgepeitschten ORF-Gesetz gewarnt hatte. Damals hätte die Regierung mit dem ORF-Gesetz auf "politische Disziplinierung des ORF" abgezielt und im Zusammenhang damit die Einnahmenstruktur des ORF erheblich verschlechtert. "Bevor man über Beitragserhöhungen auch nur nachdenkt, müssen die damals dem ORF auferlegten Einschränkungen zurückgenommen werden", so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. (Schluss) se ****

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