OTS0248 5 II 0191 PKZ0001 II Fr, 13.Dez 2002
Innenpolitik / Pressestimmen / Vorausmeldung

"Kleine Zeitung"-Kommentar: "Minderheit" (Von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 14. Dezember 2002

Graz (OTS) - Obwohl die Koalitionsverhandlungen noch gar nicht begonnen haben und die Parteien erst die Sonden anlegen, mit wem sich eine Regierung am leichtesten, am schwersten oder gar nicht bilden lässt, wird bereits über eine Variante spekuliert, die eigentlich am Ende aller Überlegungen stehen sollte.

Gemeint ist die Minderheitsregierung. Sowohl Praktiker als auch Theoretiker der Politik kommen geradezu ins Schwärmen, wenn sie ausmalen, was man aus der Minderheit alles bewegen kann.

Wolfgang Schüssel, der Hexenmeister, könnte die Parteien gegenseitig ausspielen und mit wechselnden Partnern jene Reformen durchbringen, an denen die rot-schwarze Koalition und auch das schwarz-blaue Bündnis gescheitert ist.

Dann wäre der Augenblick gekommen, wieder die Wähler zu befragen, um die relative in eine absolute Mehrheit zu verwandeln: Wer im ersten Anlauf 15 Prozent zugelegt hat, wird wohl im Nachsetzen die fehlenden sieben bis acht Prozent schaffen.

Die Rechnung ist freilich ohne den Wirt gemacht: Für Neuwahlen braucht man eine Mehrheit im Parlament. Wer den Wahltermin nicht selbst bestimmen kann, riskiert, als Minderheit zum Spielball der Mehrheit zu werden. ****

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