OTS0084 5 II 0197 DS10001 CI Fr, 27.Sep 2002
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BV Benke: "Eiertanz der ÖVP rund um Mediationsverfahren Sensengasse!"

Wien (SPW-K) - "Der einzige Rücktrittsreife in der Angelegenheit Sensengasse ist Gemeinderat Ulm: Die ÖVP führt hier einen beispiellosen Eiertanz auf", sagte heute der Bezirksvorsteher vom Alsergrund, Hans Benke, zu Aussagen von VP-Gemeinderat Wolfgang Ulm. "Denn Ulm irrt, wenn er glaubt, dass sein Antrag für ein Bürgerbeteiligungsverfahren in der Bezirksvertretung Alsergrund beschlossen worden ist. Vielmehr wurde der ÖVP-Antrag in der Bezirksvertretung und im Gemeinderat zurecht abgelehnt, weil er zu viele Einschränkungen enthielt. Ein Mediationsverfahren, wie wir es unterstützen, ist nämlich etwas ganz anderes, viel offeneres." ****

Und genau dieses Mediationsverfahren sei auch im Bezirk und dann im Gemeinderat beschlossen worden, so Benke weiter. "Da macht es wenig Sinn, auch einem ÖVP-Antrag auf Bürgerbeteiligung, der noch dazu viele Einschränkungen enthält, zuzustimmen." Offensichtlich wisse Ulm nicht, was ein Mediationsverfahren eigentlich sei, wenn seine Partei im Bezirk ein solches Verfahren ablehne. "Von ernsthafter Politik seitens der ÖVP kann nicht mehr die Rede sein. Kollege Ulm hat von Grundbegriffen der Demokratie keine Ahnung und weiß überdies nicht, was seine eigene Partei beschließt", schloss Benke. (Schluss)

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