OTS0057 5 WI 0550 NVM002 II Fr, 25.Jän 2002
Verkehr / Politik / Forstinger / Reformdialog

Forstinger: Bundesregierung erhöht Infrastrukturinvestitionen um über die Hälfte

Investitions-Sofortmaßnahmen von 17,3 Milliarden Euro für Straße und Schiene

Wien (OTS) - Ein Investitions-Sofortprogramm von 17,3 Milliarden Euro stellte Infrastrukturministerin Monika Forstinger beim Reformdialog der österreichischen Bundesregierung heute, Freitag, vor: "Auf der Straße sind derzeit Bauinvestitionen im Gesamtumfang von 1,6 Milliarden Euro im Laufen, bei der Schiene entfallen ab 2002 5,3 Milliarden Euro auf übertragene Projekte. Aus dem Paket 1 des Generalverkehrsplanes Österreich sollen noch heuer 4,7 Milliarden Euro für die Straße und 5,6 Milliarden Euro für die Schiene als neue Bauvorhaben begonnen werden", erläuterte Forstinger.

Damit, so Forstinger, wird im Infrastrukturbereich so viel wie noch nie zuvor investiert. Die gesamten Ausgaben von rund 8 Milliarden Euro für Straße und Schiene bedeuten eine Steigerung in dieser Legislaturperiode um über die Hälfte. Alleine im heurigen Jahr wird in Straße und Schiene 477 Mio. Euro mehr investiert als im letzten Jahr.

Mit diesem Plus können in der Bauwirtschaft umgehend ca. 8.000 bis 10.000 Arbeitsplätze zusätzlich geschaffen werden. Monika Forstinger:
"Gerade was das heurige Jahr betrifft, haben wir wirklich alles daran gesetzt, mehr Projekte zu realisieren, um so einen aktiven Beitrag zur Konjunkturentwicklung zu leisten."

Sämtliche Maßnahmen, die jetzt unmittelbar konjunktur- und arbeitsmarktwirksam umgesetzt werden können, basieren auf dem Generalverkehrsplan Österreich. "Durch den dynamischen Diskussionsprozess im vergangenen Jahr liegt nun ein berechenbares und nachvollziehbares Gesamtwerk vor, das in sich bereits den Interessenausgleich zwischen Bund und Ländern trägt und damit auch umsetzbar ist", erklärte die Infrastrukturministerin.

Voraussetzung für die Erstellung des Generalverkehrsplanes war die seit Jahrzehnten fällige Kompetenzbereinigung im Verkehrsbereich und die Überantwortung aller Verkehrsträger in die Zuständigkeit des bmvit. Einer jüngst durchgeführten Umfrage zu Folge stellen 62 Prozent aller Österreicher bei einem allgemein recht hohen Zufriedenheitsgrad mit der vorhandenen Infrastruktur positive Veränderungen fest.

Auch zum Generalverkehrsplan zitierte Forstinger das Ergebnis einer Befragung: Fast 90 Prozent der Wirtschaftstreibenden halten es für notwendig und sinnvoll, dass ein derartiges Werk über die Investitionsvorhaben in der Verkehrsinfrastruktur vorgelegt wird und sogar 93 Prozent votieren für vorgezogene Investitionen.

Von den Investitionen im Bereich der hochrangigen Straßen, die für die nächsten 10 Jahre vorgesehen sind, werden für den Bau der Verbindungen in die benachbarten Beitrittsländer und für den Bau zweiter Tunnelröhren jeweils rund 1,0 Mrd. Euro, für den Lückenschluß etwa 2,0 Mrd. Euro und für Kapazitätserhöhungen rund 2,6 Mrd. Euro ausgeben.

Für den Ausbau des hochrangigen Schienennetzes ist für die nächsten 10 Jahre ein Investitionsvolumen von 10,91 Mrd. Euro vorgesehen. Davon entfallen ca. 6,2 Mrd. Euro auf Neubau, Ausbau und Modernisierung des Netzes; 1,7 Mrd. Euro für Maßnahmen in den Knoten und Ballungsräumen wie Bahnhöfe oder Terminals und insgesamt rund 0,3 Mrd. Euro für die Erhöhung der Sicherheit (Tunnelsicherheit, Eisenbahnkreuzungen).

Im Interesse der heimischen Wirtschaft und im Sinne einer raschen Verkehrswirksamkeit will Infrastrukturministerin Monika Forstinger künftig Verfahren für Planung und Genehmigung beschleunigen. "Dazu ist eine professionelle Abwicklung und Koordinierung von Planung und Genehmigung erforderlich", betonte Forstinger. Um das zu erreichen, werden wir im bmvit neben Korridor- und Projektmanagern, die vor allem für eine rasche, termingerechte Abwicklung aller Verfahren zuständig sind, auch eine Arbeitsgruppe einsetzen, die die zeitliche und gesetzliche Optimierung von Verfahrensabläufen (UVP, Gutachterkontinuität, Amtssachverständige) erarbeiten soll.

Der GVPÖ ist ab Freitag, 25.1.2002, 14.00 Uhr, auf der Homepage des bmvit abrufbar: www.bmv.gv.at

(schluss bxf)

Rückfragen & Kontakt:

Pressesprecherin
BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Tel.: 01/711 62/8400

Dr. Monika Närr

***OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS***

OTS0057 2002-01-25/10:08