OTS0072 5 II 0450 VPK001 Fr, 20.Jul 2001
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ABURUMIEH: KINDERBETREUUNGSGELDGESETZ BRINGT MEHR ZEIT, MEHR GELD UND MEHR SICHERHEIT

Verbesserte Wahlfreiheit bei der Kinderbetreuung

Wien, 20. Juli 2001 (ÖVP-PK) Erstmals gibt es eine wirkliche Wahlfreiheit bei der Kinderbetreuung, denn jeder, der Kinderbetreuungsgeld bezieht, kann und darf auch in einem Beschäftigungsverhältnis stehen. Das war bisher zwar auch möglich, aber in einem bescheidenen Rahmen: 4.076 Schilling pro Monat oder 48.912 Schilling pro Jahr konnte eine Frau bisher dazuverdienen. Bei einer Überschreitung riskierte sie allerdings Karenzgeld und Kündigungsschutz. Mit dem neuen Gesetz kann jener Elternteil, der das Kinderbetreuungsgeld bezieht, 200.000 Schilling brutto pro Jahr dazuverdienen. Das sagte heute, Freitag, die ÖVP-Bundesrätin und Landesgeschäftsführerin der ÖVP-Frauen Niederösterreich, Margarete Aburumieh, anlässlich der Debatte über das Kinderbetreuungsgeld im Bundesrat. ****

Damit werde es vor allem für Frauen einfacher, den Kontakt zur Berufswelt zu halten und nach der Phase der Kinderbetreuung wieder in die Arbeitswelt zurückzukehren. "6.000 Schilling Kinderbetreuungsgeld bedeuten gegenüber dem bisherigen Karenzgeld eine monatliche Erhöhung um etwa fünf Prozent; 36 Monate Anspruchsberechtigung bedeuten eine 100prozentige Steigerung. Diese Ausweitung von eineinhalb auf drei Jahre ist ein wirklicher Quantensprung", so Aburumieh.

6.000 Schilling Kinderbetreuungsgeld sollten mit ein Grund sein, um wieder Mut zum Kind, Mut zur Familie, zu fassen. Es sei aber vor allem für jene 150.000 Menschen, die an der Armutsgrenze leben, eine Chance, ihre Familie aus dieser Situation heraus zu führen. "Der Mut zum Kind darf nicht länger Grund dafür sein, in die Armutsfalle zu tappen. Eine deutsche Studie beweist, dass es nicht die Familienform ist, die Familien an die Armutsgrenze bringt, sondern, dass das Kind an sich der Armutsfaktor ist", so die Bundesrätin.

Es sei für sie daher unverständlich, dass der Vorsitzende der Sozialdemokraten ständig von der Grundsicherung ohne Leistung rede, aber beim Kinderbetreuungsgeld sofort Hausfrauen, Studentinnen, geringfügig Beschäftigte und Bäuerinnen ausschließen wollte. Er präsentierte dann einen Alternativvorschlag zum Kinderbetreuungsgeld, der weder auf eine Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf abzielte, noch finanzielle und arbeitsrechtliche Verbesserungen enthalte.

"Familie ist unbestritten das zentrale Element unserer Gesellschaft, das wichtigste Gut und zweifelsohne kann Generationensolidarität nirgends besser gelebt werden als in der Familie. Aus diesen Gründen ist die Arbeit für unsere Familien einer der wesentlichsten Bausteine der Politik der ÖVP", so Aburumieh. Die Bundesrätin zeigte sich erfreut, dass "wir die 20 Jahre lang von uns getragene Forderung 'Karenzgeld für alle' im ersten Regierungsjahr einer von einem ÖVP-Kanzler geführten Bundesregierung durchsetzen konnten. Wir haben unsere Idee 'Karenzgeld für alle' als Partner früherer Regierungen nicht umsetzen können, und daher sind wir jetzt auf diesen Erfolg zum Wohle der Familien in diesem Land stolz."

"Die sozialpolitische Offensive der Reformregierung bringt mehr Geld, mehr Zeit, mehr Sicherheit durch die pensionsbegründenden Beitragszeiten, mehr Bezieherinnen, mehr Gestaltungs- und Wahlfreiheit sowie mehr Familienbeihilfe", schloss die Bundesrätin. (Schluss)

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