OTS0056 5 II 0475 PKZ001 II Sa, 26.Aug 2000
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"Kleine Zeitung" Kommentar: "Szenen einer jungen Ehe" (von Hubert Patterer)

Ausgabe vom 27.8.2000

Graz (OTS) - Auf die Frage, wie es denn so gehe im Ehealltag mit
der FPÖ, meinte unlängst ein hoher ÖVP-Funktionär abseits der Mikrofone: "Es ist eine zittrige Freud!" Von der Freud, vom Hochgefühl, das dieses Bündnis anfangs so selbstbewusst zur Schau trug, ist nicht mehr viel zu spüren, von der Zittrigkeit indes umso mehr. Das Bild des verschworenen, durch die internationale Ächtung zusammengeschweißten Kollektivs, das nachts durch Museen streift, hat Risse bekommen. Plötzlich werden hinter der schützenden, sich auflösenden Nebelwand der Sanktionen Sollbruchstellen sichtbar. Die Geschlossenheit ist dem Gezänk gewichen, das die Frischvermählten schon erstaunlich gut drauf haben. Wenige Wochen vor der Bewährungprobe, der Präsentation des 100-Milliarden-Einsparpaketes, wirkt diese Reformkoalition zerrüttet und desorientiert. Die "neue Form des Regierens", sie gleicht frappant der alten.

Der Fall Busek ist nur Symptom der Beziehungskrise. Die Ursache liegt tiefer und hat zu tun mit der Befindlichkeit der FPÖ. Sie konnte vom Bündnis nicht in jenem Ausmaß profitieren wie die ÖVP, die schon am eigenen Grab Aufstellung nahm und jetzt erstmals seit Jahrzehnten in den Umfragen voranliegt. Zwar haben Susanne Riess-Passer und Karl-Heinz Grasser blendende Popularitätswerte, aber die Partei selbst stagniert auf mäßigem Niveau.

Der Grund: Die FPÖ musste im Gegensatz zur ÖVP eine Transformation durchmachen, die die Wähler offenbar nur widerstrebend mitvollziehen den Wandel von der ressentimentgetriebenen Oppositionspartei zu einer dem Augenmaß verpflichteten Regierungsfraktion. Diese Metamorphose stoppte den Höhenflug der FPÖ. Solange sie außerhalb des Systems stand und ihre rhetorische Energie "gegen die da oben" richtete, wuchs sie. Jetzt ist sie selbst Teil des Systems und muss "denen da unten" Stichwort Maut, Kfz-Steuer etc. weh tun. Die
FPÖ hat quasi ihren politischen Sex-Appeal verloren und holt ihn jetzt brachial zurück, indem sie, den Partner und das Land missachtend, ihre alten ideologischen Versatzstücke hervorkramt:
etwas Nationalismus (Benes/Avnoj!), eine Portion Law & Order (Kinderschänder!), eine Prise Robin Hood (Superreichensteuer) und einen Schuss Antiintellektualismus.

Das Opfer drängte sich geradezu auf: Erhard Busek. Die Rustikalabteilung der FPÖ besteht darauf, dass die ÖVP den Freigeist ablöst oder ihn selbst bezahlt. Das hat Rosenkriegsformat. Gäbe die ÖVP dem Drängen nach, wäre sie suizidal veranlangt. Ganz abgesehen davon, dass ein Rauswurf Buseks für das Fremdbild Österreichs angesichts der nahenden Freisprechfeier ein verheerendes Signal wäre. Man stelle sich vor: Der Kanzler opfert aus Rücksicht gegenüber dem verfemten einfachen Parteimitglied just jenen Mann, den man zur Beglaubigung der Mittlerrolle in der EU-Erweiterung einsetzte.

Droht eine Scheidung? Da sie keinem der Partner nützte, wird letztlich wohl die Vernunft siegen. Ein Gutteil des Kredites aber, den die Bürger dieser Regierung für den Reformeifer zusprachen, ist verspielt. Will sie nicht scheitern, muss sie zu ihren Tugenden zurückkehren. Viel Zeit hat sie nicht. Vielleicht hilft ein Besuch im Tiergarten. ****

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