FPÖ – Nepp: Ein Jahr Rot-Pink II – Wien braucht endlich einen Kurswechsel

Ein Jahr nach dem Start der rot-pinken Stadtregierung fällt die Bilanz ernüchternd aus: Wien wird immer teurer, immer unleistbarer und die großen Probleme der Stadt bleiben ungelöst. „Bürgermeister Ludwig hat die Wiener im Wahlkampf bewusst in die Irre geführt. Noch vor der Wahl versprach er, dass das 365-Euro-Jahresticket der Wiener Linien erhalten bleibt. Kaum war die Wahl geschlagen, wurde die Jahreskarte massiv verteuert. Das ist ein klarer Wortbruch gegenüber hunderttausenden Wienern, die auf die Öffis angewiesen sind“, kritisiert FPÖ-Wien-Obmann Stadtrat Dominik Nepp.

Während die rot-pinke Stadtregierung die Bevölkerung mit immer neuen Gebühren- und Preiserhöhungen belastet, gebe es in zentralen Bereichen keinerlei Fortschritte. An den Wiener Schulen herrschen weiterhin massive Probleme durch mangelnde Deutschkenntnisse, überfüllte Klassen und sinkende Bildungsstandards. Gleichzeitig darf Gesundheitsstadtrat Hacker trotz Spitalskrise, Ärztemangel und langer Wartezeiten ungestört weiterwursteln. Das Sparpaket trifft die hart arbeitenden Wiener, bei den Sozialleistungen für Nicht-Österreicher wurde nur marginal gekürzt, weiterhin werden über 1,5 Milliarden Euro Mindestsicherung an Völkerwanderer gezahlt. „Rot-Pink verwaltet die Probleme nur, statt sie zu lösen“, so Nepp.

Auch in Sachen Sicherheit und Migration hat Bürgermeister Ludwig keine Lösungen auf den Tisch gelegt, geschweige denn umgesetzt. So wird der radikale Islam in Parallelgesellschaften immer salonfähiger, sogar Muslime warnen bereits vor Muslimen. Aus dem Rathaus kommt dazu nichts! Gleichzeitig wurden Teile von Favoriten, Simmering und der Brigittenau zu No-Go-Areas, wo Migrantenbanden und Messerstecher für Unsicherheit sorgen und Frauen sich bei Dunkelheit nicht mehr allein auf die Straße trauen.

Für den Wiener FPÖ-Chef steht fest: „Nach einem Jahr Rot-Pink II zeigt sich deutlich, dass diese Stadtregierung keine Antworten auf die Herausforderungen in Wien hat. Statt Entlastung gibt es Belastungen, statt Reformen Stillstand. Wien braucht endlich einen Kurswechsel im Interesse der eigenen Bevölkerung.“