FPÖ – Dieringer zu EU-Kulturkompass: „Nächster Versuch, Europas Kultur politisch gleichzuschalten“

Die freiheitliche EU-Abgeordnete Elisabeth Dieringer, stellvertretendes Mitglied im Kultur- und Bildungsausschuss des Europäischen Parlaments, übt scharfe Kritik am von der EU-Kommission präsentierten „Kulturkompass“. Das Konzept sei kein Beitrag zu kultureller Vielfalt, sondern ein Versuch, kulturelle Deutungshoheit zentral in Brüssel zu verankern.

Der neue Kulturkompass sei laut Dieringer Teil einer breiten Strategie, kulturelle Ausdrucksformen EU-weit zu beobachten, auszuwerten und politisch zu klassifizieren. Mit dem geplanten „EU Cultural Data Hub“, dem jährlichen „State of Culture“-Bericht sowie einer interinstitutionellen „Joint Declaration“ errichte die Kommission ein Set an politischen Werkzeugen zur Einflussnahme.

„Brüssel will künftig definieren, welche Kultur als demokratie-stärkend gilt und welche nicht“, warnt Dieringer. „Das ist ein massiver Eingriff in die kulturelle Selbstbestimmung der Mitgliedsstaaten.“

Besonders kritisch beurteilt die Abgeordnete die geplante EU-Künstlercharta, die künftig an Fördermittel geknüpft werden soll. „Damit wird ein europaweiter Künstlerstatus geschaffen, der eine versteckte Gesinnungsprüfung beinhaltet“, so Dieringer. „Wer die gewünschte politische Linie nicht mitträgt, muss damit rechnen, finanziell schlechter gestellt zu werden.“

Der Kulturkompass verknüpft Kulturpolitik ausdrücklich mit Initiativen wie dem European Democracy Shield und der Bekämpfung sogenannter „Hassnarrative“. „Was immer in den Amtsstuben der Kommission als ‚Hass‘ definiert wird, soll mit kulturellen Mitteln bekämpft werden. Damit wird Kultur missbraucht, um politische Botschaften zu stärken und kritische Stimmen zu delegitimieren“, sagt Dieringer. Kultur werde damit zur politischen Waffe.

„Kunst lebt von Vielfalt, Mut und dem Recht, unbequem zu sein“, betont Dieringer. „Der EU-Kulturkompass hingegen erzeugt ein Klima der Anpassung: Wer sich fügt, wird belohnt – wer widerspricht, riskiert Nachteile.“

Für die FPÖ-Mandatarin ist klar: „Die kulturelle Vielfalt Europas ist zu wertvoll, um sie einer politischen Agenda zu unterwerfen. Dieses Papier muss vom Tisch. Künstler brauchen mehr Freiheit – nicht mehr EU-Vorgaben.“