Das Einsatzteam Stadt Wien zieht Bilanz – ein Jahr Kontrollen im Sinne der Wienerinnen und Wiener

Seit Mai 2022 führt das Einsatzteam Stadt Wien unter der Leitung der Gruppe Sofortmaßnahmen wöchentlich zwei zusätzliche Schwerpunktaktionen in Gewerbebetrieben im Wiener Stadtgebiet durch. Zusammen mit Sachverständigen der MA 36 – Gewerbetechnik und der MA 59-Marktamt fanden im vergangenen Jahr 82 Kontrollen in über 850 Betrieben statt. Anlassbezogen unterstützten auch die Wiener Polizei, die Wiener Netze GmbH oder die Österreichische Gesundheitskasse.

„Wir möchten auf Beschwerden der Wiener:innen rasch und effizient reagieren, und haben mit dem Einsatzteam Stadt Wien einen probaten Kontrollrhythmus zu unterschiedlichen Tag- und Nachtzeiten etabliert,“ sagt Walter Hillerer, Leiter des Einsatzteam Stadt Wien.

Meldungen von Bürger:innen, die bei den Magistratischen Bezirksämtern, dem Marktamt oder dem Stadtservice Wien einlangen werden durch diese Maßnahme zeitnah vor Ort überprüft und die notwendigen Schritte gesetzt.

Illegaler Gasbezug, zugemauerte Notausgänge und fehlende Prüfbefunde (Zwischenüberschrift)

Von der Geruchsbelästigung, ausgelöst durch fehlende Kohlefilter in der Abluftanlage, dem zugemauerten Notausgang bis hin zur nicht genehmigten Erweiterung der Betriebsanlage und lärmenden Musikanlagen konnten so viele Beschwerden im Sinne der Bürger:innen gelöst werden.

„In einigen Betrieben wurde illegal Strom bzw. Gas bezogen, weshalb diese Betriebe sofort gesperrt und die Zähler fachgerecht demontiert wurden“, erzählt Walter Hillerer über gefährliche Situationen.
„Die Bescheidauflagen dienen zum Schutz der Arbeitnehmer:innen und der Anrainer:innen und können bei Nichtbeachtung oder Erweiterung des Betriebes zu lebensgefährlichen Umständen führen. Die Zusammenarbeit mit der Polizei, den Magistratsdienststellen und anderen wichtigen Organisationen sind notwendige Maßnahmen“, zeigt sich Walter Hillerer über die durchgeführten Kontrollen zufrieden.

Meldungen über Probleme können beim zuständigen Magistratischen Bezirksamt, dem Stadtservice Wien unter 01/ 4000 – 4001 oder unter wien.gv.at/kontakte gemeldet werden.

Gesamtstatistik Mai 2022 bis Mai 2023:

• 82 Kontrollen
• 855 Betriebe
• 749 nicht eingehaltene Bescheidauflagen
• 87 festgestellte nicht genehmigte Änderungen der Betriebsanlage
• 23 ausgestellte Verfahrensanordnungen
• 420 Anzeigen und Organmandate, wegen Verstößen gegen die Gewerbeordnung, das Rauchverbot, das Preisauszeichnungsgesetz und weitere einschlägige Gesetze und Verordnungen 
• 41 nicht angemeldete Arbeitnehmer:innen
• 48 Verstöße gegen das Lohn- und Sozialdumpingbekämpfungsgesetz
• 3 Personen wurden vorläufig festgenommen

Die Kontrollen werden zusätzlich zu den bestehenden Aufgaben wie der Organisation von Notunterkünften bei Bränden, Kontrollen nach dem Wiener Wettengesetz oder Schwerpunktkontrollen in der Nachtgastronomie durchgeführt.

Allgemeines über das Einsatzteam Stadt Wien:

Die Gruppe Sofortmaßnahmen wurde 2019 durch Bürgermeister Michael Ludwig und Magistratsdirektor Erich Hechtner mit mehr Befugnissen und neuem Namen ausgestattet. Das „Einsatzteam Stadt Wien“ unter der Leitung von Walter Hillerer kann noch schneller und effektiver diverse Kontrollen im Stadtgebiet durchführen. Dies ist durch ein rasches und unbürokratisches Zusammenarbeiten mit den Mitarbeiter:innen anderer Magistratsdienststellen möglich.