NEOS: ORF endlich aus den Fesseln der Politik befreien
Brandstötter: „Wie viele Chats müssen noch auftauchen, bis wir die Parteibuchwirtschaft im ORF endlich beenden?“
Wien (OTS) - „Wie viele höchst bedenkliche Chats müssen noch auftauchen, bis die anderen Parteien endlich bereit sind, die Parteibuchwirtschaft im ORF ein für alle Mal zu beenden?“, fragt sich NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter. „Wollen die das wirklich alles so? Wollen sie einen von parteipolitisch motivierter Taktik durchzogenen Öffentlich-Rechtlichen? Die Bürgerinnen und Bürger und wir NEOS wollen das nicht. Ganz im Gegenteil: Der ORF muss endlich parteipolitisch unabhängig werden.“
NEOS haben schon vor Jahren eine Vision für einen unabhängigen ORF präsentiert, so Brandstötter. „Um einen kritischen und unabhängigen Journalismus zu gewährleisten, muss der Einfluss der Parteien im ORF endlich ein Ende haben. In unserer Vorstellung eines unpolitischen ORF werden der Stiftungsrat und seine politischen Freundeskreise aufgelöst. Stattdessen wollen wir einen unabhängigen Aufsichtsrat, der wiederum einen mehrköpfigen Vorstand mit klarer Kompetenzverteilung bestellt und überwacht. Der Generaldirektor beziehungsweise die Generaldirektorin soll als Vorstandsvorsitzende:r agieren und eine politisch unabhängige Person sein, die nicht durch Seilschaften an die Spitze gekommen ist – und auch Führungskräfte nicht nach Parteiinteressen aussucht. Denn der Kernauftrag des ORF ist nicht, irgendwelche Parteien glücklich zu machen, der Kernauftrag des ORF ist es, qualitätsvolle Information zu liefern – und diese ausschließlich im Interesse des Gemeinwohls und der Öffentlichkeit. Spätestens jetzt muss die Chance ergriffen werden, den ORF aus den Fängen der Parteipolitik zu befreien und endlich auf völlig neue, moderne Beine zu stellen. Denn kritischer, unabhängiger Journalismus ist ein zentraler Eckpfeiler einer gelebten Demokratie.“
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