„Possentragödie“ um Klimaschutzgesetz entlarvt ÖVP erneut als Klimaversager Nummer eins

Wien (OTS) - Scharf kritisiert die Umweltorganisation VIRUS die ÖVP und ihren Klimaschutzsprecher Schmuckenschlager für die Blockadepolitik beim im Regierungsübereinkommen vereinbarten Klimaschutzgesetz. Sprecher Wolfgang Rehm: „Die ÖVP zeigt erneut, dass sie das Überlebensthema Nummer eins für die derzeitigen und künftigen Generationen mit Füßen tritt und setzt damit den Versagenskurs fort, für den sie in den letzten 30 Jahren hauptverantwortlich ist.“

Dabei sei es tatsächlich besser, gar kein Klimaschutzgesetz zu haben als ein so Rehm „grottenschlechtes“. Billig sei ebenfalls Schmuckenschlagers Verfahrensbeschleunigungsrhetorik. „Die ÖVP hat, wie die letzten Dekaden demonstriert haben, keine Ahnung von schnellen Verfahren, kritisiert Rehm. Gemeint sei damit lediglic die Aushöhlung des Qualitätsniveaus der Umweltprüfverfahren. „Das Klimaversagen vor allem im Verkehrsbereich wird nicht durch ein paar - wenn auch wichtige - Windkraftanlagen beseitigt werden. Und klimaschädliche Vorhaben gehören nicht beschleunigt sondern begraben“, so der UVP-Experte Rehm abschließend.

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Wolfgang Rehm, 0699/12419913, wolfgang.rehm@reflex.at