NEOS Wien/Emmerling zu ÖVP: Wer im Glashaus sitzt…
Bettina Emmerling: „Die strudelnden Türkisen gehen wieder einmal auf Wien los!“
Wien (OTS) - Die Ankündigung von Karl Mahrer, mit der Wiener ÖVP konstruktive Oppositionspolitik machen zu wollen, hat sich angesichts der schlechten Umfragewerte der Türkis-Schwarzen schnell in Luft aufgelöst, stellt NEOS Wien Klubobfrau Bettina Emmerling fest: „Wien-Bashing und populistischer Aktionismus sind wieder Programm – die Burggarten-Zusperrer und `Wiener stehen spät auf´- Denunzierer haben bei der ÖVP weiterhin das Sagen. Dass die Volkspartei für kommendes Schuljahr Wien 400 Lehrer-Planstellen streicht, ist ein weiterer Beleg dafür. Das ist schade – denn wer für diese Stadt Politik macht, sollte Wien auch gern haben!“
Einigermaßen kurios ist für Emmerling die heutige Pressekonferenz der Wiener Volkspartei: „Wer im Glashaus sitzt, sollte auch nicht mit Dreck um sich werfen. Hätte die ÖVP in der Bundesregierung auch nur annähernd das weitergebracht, was die Wiener Stadtregierung in den vergangenen eineinhalb Jahren geschafft hat, stünde Österreich wesentlich besser da!“
Missglücktes Pandemie-Management, kein Plan in der Energiekrise, dazu ein Abrutschen Österreichs in wichtigen Demokratie- und Pressefreiheits-Rankings: Die ÖVP hat ihre Regierungsfähigkeit schon lange eingebüßt: „Mahrer, Sachslehner und Co. sind eher mit dem Vertuschen der vielen Korruptions-Vorwürfe gegen die ÖVP und viele ihrer Funktionäre beschäftigt, anstatt sich um die Herausforderungen Wiens und Österreichs zu scheren. Wir NEOS arbeiten in der Fortschrittskoalition von Tag 1 an ein umfassendes und ambitioniertes Programm ab – der Vergleich mit dieser ÖVP-geführten Bundesregierung macht uns sehr sicher!“ schließt Emmerling.
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