FPÖ – Kaniak: „Abschaffung der Impfpflicht wird mit zehntausenden Stellungnahmen unterstützt!“

Wien (OTS) - „Beachtlich ist die Anzahl jener Menschen, die sich auf der Homepage des Parlaments zum Antrag der FPÖ zur Abschaffung der Impfpflicht via Stellungnahmen äußerten“, berichtete der freiheitliche Gesundheitssprecher und Versitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag. Gerhard Kaniak, der betonte, dass die Verantwortlichen in der Politik diese deutliche Willensbekundung der Bürger endlich ernst nehmen müssen.

„Schon zuvor erlebten wir beim schwarz-grünen Gesetzesentwurf zur Impfpflicht, dass die Bürger in bahnbrechender Dimension ihr politisches Wort erhoben. 400.000 fast ausschließlich negative Stellungnahmen und Reaktionen hatte das unsägliche Papier der Bundesregierung zur Folge. Dass damit der Regierungspolitik eine eindeutige Abfuhr erteilt wurde, lässt sich somit unschwer ablesen. Da wir Freiheitliche das Gesetz komplett kippen wollen, bekamen wir nun bis heute weitere über 20.000 Unterstützungen von Bürgern“, sagte Kaniak.

„Für diesen Rückhalt aus der Bevölkerung bin ich sehr dankbar“, betonte der freiheitliche Gesundheitssprecher und weiter: „Die Zeiten des einst oft bekrittelten politischen Desinteresses und der Verdrossenheit sind offenbar vorbei. Die Möglichkeit, Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen zu verfassen, steht jedem Bürger offen und es ist schön, dass von dieser für die lebendige Demokratie so wertvollen Partizipation in dieser Größenordnung Gebrauch gemacht wird. Es zeigte sich dadurch unmissverständlich, dass ÖVP und Grüne nicht im Interesse unserer Bürger handeln und immer wieder Gesetze beschließen, die nicht nur auf große Ablehnung stoßen, sondern auch eine Gefahr für den Rechtsstaat und die Freiheit bedeuten.“

„Die Impfplicht bewirkt ‚Freiheit durch Zwang‘ als völlig unzulässiges Grundrechtsprinzip, womit diese ungeeignet und unverhältnismäßig ist, der Pandemie zu begegnen. Diese klare Verfassungswidrigkeit haben zehntausende Österreicherinnen und Österreicher erkannt“, resümierte Kaniak.

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