FPÖ – Kickl: Die Kaltherzigkeit und Behäbigkeit dieser Regierung ist letztklassig!
Kostenlawine muss jetzt gestoppt werden – nicht erst in ein paar Wochen
Wien (OTS) - ÖVP-Finanzminister Brunner kündigte gestern in einem Interview an, dass die Regierung „in den nächsten Wochen“ einen Plan zur Senkung von Mineralölsteuer und Energieabgaben vorlegen wird. Gleichzeitig warnte er vor „Schnellschüssen“ in diesem Zusammenhang. „Diese Überheblichkeit und Behäbigkeit des ÖVP-Finanzministers ist letztklassig und menschenverachtend. Seit Monaten steigen die Preise für Heizen, Strom, Gas und Treibstoffe. Seit Monaten hat die FPÖ Anträge im Parlament eingebracht, um die Menschen zu entlasten. Die Regierungsparteien wollten davon aber nichts wissen und haben dagegen gestimmt. Die Regierung hat in ihrem Corona-Wahnsinn alle anderen Themen ignoriert und bringt jetzt nicht mehr zusammen als Krisengipfel ohne Ergebnisse. Hilfe für die Menschen, die von der Kostenlawine immer mehr erdrückt werden, bleibt diese Regierung schuldig“, zeigte sich heute FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl entsetzt.
Gut ins schockierende Bild, das diese Regierung abgebe, passe da auch die ÖVP-Wirtschaftsministerin, die gestern betonte, dass man die Situation genau beobachten werde. Kickl: „Die Zeit des Beobachtens und Diskutierens ist schon lange vorbei. Bei uns melden sich Betroffene und berichten, dass sie seit Wochen nur noch kalte Mahlzeiten zu sich nehmen und am Abend Kerzen anzünden, weil sie Angst vor der Stromrechnung haben. Der Bundesregierung ist das Schicksal dieser Menschen leider egal. Das ist kaltherzig und ein Armutszeugnis für eine Bundesregierung.“
Konkrete und sofort umsetzbare Maßnahmen gegen die Kostenlawine lägen längst am Tisch. Die Online-Petition „Kostenlawine stoppen“ der FPÖ führt zwölf Punkte auf, mit denen die Not der Menschen in diesem Land sofort gelindert werden können, so Kickl. Die Petition kann unter https://stopp.kostenlawine.at unterzeichnet werden.
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