SPÖ-Deutsch zu ergebnislosem Regierungs-Energiegipfel: „Gipfel des Dilettantismus und türkis-grüner Arbeitsverweigerung“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer: „Nehammer kann Krise nicht: Ob bei Teuerung, Corona oder Pflege – Regierung scheitert am laufenden Band“

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch wertet den gestrigen ergebnislosen Energiegipfel der Regierung als „Gipfel des Dilettantismus und der türkis-grünen Arbeitsverweigerung. Groß einen Gipfel anzukündigen und dann mit null Ergebnissen rauszukommen, ist unfassbar und zeigt, dass die Regierung gescheitert ist und nichts mehr für die Menschen weiterbringt“, betonte Deutsch. Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „ÖVP-Kanzler Nehammer kann Krise nicht. Ob bei der Teuerung, den stetig steigenden Energiepreisen, beim Corona-Management oder bei der Pflege – die Regierung versagt am laufenden Band und bringt außer Ankündigungen und leeren Versprechen nichts zustande. Verantwortungsvolle Politik geht anders“, so Deutsch, der betont, dass die SPÖ in Sachen hohe Energiekosten umfassende Lösungsvorschläge wie beispielsweise die Spritpreisbremse oder den Preisdeckel für Strom und Gas vorgelegt hat. ****

Als „eiskalten Zynismus“ wertet Deutsch den Umstand, dass Nehammer den gestrigen Energiegipfel als „Arbeitssitzung“ bezeichnet hat, der einen „Faktencheck“ zum Ziel hatte: „Wie abgehoben muss man als Bundeskanzler sein, wenn man einen Faktencheck braucht, um draufzukommen, dass die Menschen unter den hohen Energiepreisen leiden. Hätte Nehammer nur einmal sein warmes Regierungsbüro verlassen und mit den Menschen gesprochen, wüsste er, dass gegen die hohen Energiepreise nur sofortiges Handeln hilft und nicht eine gemütliche Zusammenkunft im Bundeskanzleramt ohne Ergebnisse“, so Deutsch. „Während die Regierung Tag für Tag schläft, müssen die arbeitenden Menschen Tag für Tag aufstehen und viel Geld für Benzin und Diesel zahlen, weil sie aufs Auto angewiesen sind, um in die Arbeit zu fahren oder ihre Kinder in die Schule zu bringen. Und bei jeder Tankfüllung schneidet der ÖVP-Finanzminister auch noch kräftig mit. Das ist unanständig und verantwortungslos“, kritisiert Deutsch heute, Montag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. (Schluss) mb/bj

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