Schwarz: Österreich ist und bleibt neutral – wir sind stolz auf unser Österreich

ÖVP-Gesundheitssprecherin hofft auch konstruktive Zusammenarbeit mit dem neuen Gesundheitsminister

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Der internationale Frauentag ist dieses Jahr geprägt von Bildern von Frauen, die mit ihren Kindern auf der Flucht sind, die ihre Heimat verlassen und ihre Väter, Partner, Brüder, Söhne zurücklassen. - Ein Krieg, der unglaublich viel menschliches Leid bringt, der uns fassungslos macht. Das stellte heute, Dienstag, die stv. Klubobfrau Gaby Schwarz in der Sondersitzung des Nationalrats fest. Knapp zwei Millionen Menschen seien vor dem Krieg in der Ukraine auf der Flucht, es werde vermutlich die größte Flüchtlingsbewegung in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Mutig seien aber auch die Russinnen, die in ihrer Heimat gegen den Krieg demonstrieren. Anlässlich des internationalen Frauentags erinnerte die Mandatarin auch an die Pazifistin und Friedensforscherin Bertha von Suttner und an ihr wohl bekanntestes Werk „Die Waffen nieder“.

„Österreich hat von Beginn an klar Stellung bezogen. Österreich war neutral, Österreich ist neutral und wird auch weiterhin neutral bleiben. Es gibt keine Debatte um die Neutralität“, so Schwarz weiter. „Wir sind stolz auf unser Österreich“, wies die Abgeordnete darauf hin, dass Österreich immer auf Diplomatie gesetzt habe und Wien häufig Ort des Dialogs war. Was Österreich immer ausgezeichnet habe, sei das große Maß an Hilfsbereitschaft, erinnerte die Abgeordnete unter anderem an die Ungarnkrise 1956, die Tschechoslowakei 1968, an den Krieg im ehemaligen Jugoslawien bzw. an das Jahr 2015. Auch jetzt wurden wieder innerhalb kürzester Zeit Hilfsgüter gepackt und gespendet, dankte Schwarz allen für diese gelebte Solidarität und Hilfsbereitschaft und unterstrich den Appell des Roten Kreuzes, dass Spenden jetzt wichtig seien.

Die burgenländische Abgeordnete bedankte sich auch bei den Mitarbeiter/innen des Außenministeriums, die es mit Unterstützung der ungarischen Botschaft geschafft haben, eine junge Eisenstädter Familie in letzter Minute aus Kiew zu evakuieren, bevor das Wohnhaus bombardiert wurde. Tiefen Respekt zollte die Abgeordnete auch allen österreichischen Journalist/innen, die aus der Ukraine und aus Russland unter zum Teil bedrohlichen Situationen berichten.

Schwarz appellierte zudem, in Österreich mit mehr Respekt und Toleranz miteinander umzugehen. Es könne nicht sein, dass in Österreich Minister/innen rund um die Uhr Personenschutz benötigen oder der ehemalige Gesundheitsminister mit einer kugelsicheren Weste außer Haus gehen musste. „Verbale und körperliche Gewalt ist in jeder Form abzulehnen.“

Als Gesundheitssprecherin freue sie sich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Gesundheitsminister. Schwarz dankte seinem Vorgänger auch im Namen des ÖVP-Klubobmanns für die wertschätzende Zusammenarbeit auf Augenhöhe. Aber nicht nur die Pandemie „wird uns weiterhin beschäftigen, sondern auch andere wichtige Themen“, hob Schwarz unter anderem die wohnortnahe Gesundheitsversorgung vor allem im ländlichen Raum, die Attraktivierung der Allgemeinmedizin oder die Einführung eines/einer Facharzt/Fachärztin für Allgemeinmedizin hervor. Auch die psychische Gesundheit sei ihr ein besonderes Anliegen.

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