Oö. Volksblatt: "Nehammers Signal" (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 3. März 2022

Linz (OTS) - Selbstverständlich hätte Bundeskanzler Karl Nehammer seinen gestrigen Befragungstermin im Korruptions-Untersuchungsausschuss verschieben lassen können. Immerhin ist der Kanzler angesichts des Kriegs in der Ukraine derzeit als Krisenmanager mehr als gefordert, niemand Ernstzunehmender hätte ihm aus einer Absage einen politischen Vorwurf angehängt. Nehammer hat den für ihn schwierigeren Weg gewählt — und damit ein zweifaches Signal ausgesandt. Zum einen nutzte er seinen Auftritt auch zum Appell für einen besseren politischen Umgang miteinander. Der lässt ganz allgemein und im Umfeld von U-Ausschüssen im Besonderen sehr zu wünschen übrig, von vorgefassten Meinungen vor Befragungen über Vorverurteilungen — obwohl für Urteile die Justiz zuständig ist — bis hin zu persönlichen Beleidigungen ist alles zu haben.
Zum anderen demonstriert Nehammer mit dem Wahrnehmen des Termins, dass er sich auch innenpolitisch Unangenehmem stellt. Damit ist der Kanzler und ÖVP-Chef für den weiteren Verlauf des U-Ausschusses persönlich von diesem Thema im Wesentlichen freigespielt. Was auch gut so ist, denn die wirklichen Probleme brauchen einen auf das Wesentliche konzentrierten Manager an der Spitze der Regierung.

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