Ofenauer: Rüsten wir das Heer gemeinsam für aktuelle und zukünftige Herausforderungen!

ÖVP-Wehrsprecher begrüßt Bereitschaft anderer Parteien, Bundesheer noch besser aufzustellen - Budgetärer Abbau mit Amtsübernahme von Ministerin Tanner erfolgreich gestoppt

Wien (OTS/ÖVP-PK) - „Rüsten wir das Bundesheer gemeinsam für die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen! Das ist das Gebot der Stunde, wie uns die dramatische Situation in der Ukraine nach dem Einmarsch der russischen Aggressoren deutlich aufzeigt“, betont ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer. Der ÖVP-Abgeordnete begrüßt diesbezüglich das Bekenntnis der Wehrsprecher von SPÖ, FPÖ, Grünen und Neos im heutigen Ö1-„Morgenjournal“, dem Heer weitere finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen, damit es seine Wehrfähigkeit weiter sicherstellen und ausbauen kann.

Ofenauer: „Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hat seit Amtsbeginn zum dritten Mal in Folge das höchste Verteidigungsbudget in der Zweiten Republik für das Bundesheer erzielen können. Das Verteidigungsbudget beträgt nun 2,731 Milliarden Euro. Das Investitionsvolumen konnte gegenüber 2019 damit sogar verdoppelt werden. Damit hat der budgetäre Abbau ein Ende, und die militärische Landesverteidigung gewinnt wieder an Stellenwert. Das ist angesichts der internationalen Entwicklungen auch notwendig.“ Bereits in den vergangenen Jahren sei sichergestellt worden, dass das Militär seinen verfassungsmäßigen Auftrag erfüllen könne. So sei das Verteidigungsbudget seit 2015 auf 2,713 Milliarden Euro im Jahr 2022 angestiegen – damit sei „der richtige Kurs gesetzt worden, den es weiter zu verfolgen gilt“. Bundesministerin Tanner sorge für ein solides Fundament der Landesverteidigung und wirke damit Versäumnissen der letzten Jahre entgegen. Dies geschehe etwa durch Investitionen von 100 Millionen Euro in die Autarkie der Kasernen innerhalb der nächsten fünf Jahre. Weitere 145 Millionen Euro stehen für die Sanierung der Kasernen zur Verfügung, 77 Millionen Euro für die Anschaffung von neuen Hubschraubern. Im Bereich der Mobilität werden in Fahrzeuge wie Pandur und Berge-Pionierpanzersysteme über 150 Millionen Euro investiert, im Bereich Miliz werden über 49 Millionen Euro in Fahrzeuge, Schutzwesten und das Funksystem investiert. „All das sind erste Bausteine hin auf dem Weg zu einem modernen und verteidigungsstarken Österreichischen Bundesheer“, sagt Ofenauer weiter.

Nun, da es offensichtlich eine gemeinsame politische Zielsetzung aller Parteien gebe und die aktuelle Situation in der Ukraine eine Neubewertung der Landesverteidigung mit sich gebracht habe, gelte es zügig zu handeln. Ofenauer abschließend: „Mit vereinten Kräften für ein verteidigungsfähiges Heer arbeiten und eine starke rot-weiß-rote Sicherheitspolitik garantieren – das ist unser aller Auftrag, den es jetzt im Sinne der Menschen und der Republik zu erfüllen gilt.“

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