Schnabl/Suchan-Mayr: Präsentation des SPÖ NÖ Kinderbetreuungsprogramms

3G in der Kinderbetreuung – ganztägig, ganzjährig, gratis

St. Pölten (OTS) - Familie und Karriere stehen wie die Gewinnkoffer in manchen Quizshows nebeneinander. Eltern, vor allem Frauen, müssen sich für einen davon entscheiden. „Job und Familie unter einen Hut zu bringen, ist in Niederösterreich oft ganz schwierig. Es muss sich noch einiges tun in unseren Kindergärten und Betreuungseinrichtungen – bei den Öffnungszeiten, der Verfügbarkeit, bei den Kosten und bei der Angleichung der Bildungsangebote“, erklärt SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl: „Deshalb schalten wir heute um – und stellen unser KinderPROgramm der SPÖ NÖ vor.“

Ausgerichtet sei das Programm auf die knapp 100.000 Niederösterreicher*innen zwischen ein und sechs Jahren. Bei den Drei-bis Fünfjährigen erreicht Niederösterreich mit 97,3 Prozent Platz eins im Bundesländer-Ranking. „Das ist gut, sagt aber noch nichts über die Betreuungsqualität aus. Vielmehr sieht man, dass der Bedarf an qualitativ hochwertigen Betreuungsplätzen groß ist. Wo es ein Angebot gibt, da gibt es auch die Nachfrage!“ Vier von fünf Müttern, deren Kinder eine Kleinkindbetreuungseinrichtung besuchen, sind berufstätig. Bei Kindergartenkindern sind es zwei von drei Müttern in NÖ. Tendenz steigend.

ZT: Wir schalten um – auf das SPÖ NÖ KinderPROgramm
„3G in der Kinderbetreuung – ganztägig, ganzjährig, gratis – so soll in Zukunft das Angebot der Kinderbetreuung für die Familien in Niederösterreich aussehen“, bringt es Schnabl auf den Punkt. Es seien nur noch zwei Tasten auf der Fernbedienung zu drücken, um auf das volle PROgramm zugreifen zu können: Im ersten Schritt – ab dem Kindergartenjahr 2023/24 – bedeutet das, dass Kinder bereits ab zwei Jahren in den Landeskindergarten gehen können, die Eltern wählen können, ob sie die kostenlose Nachmittagsbetreuung in Anspruch nehmen oder ablehnen; es gibt das Angebot ausgewogener Verpflegung und die Kindergärten haben mindestens 45 Stunden in der Woche geöffnet, an vier Tagen mindestens 9,5 Stunden. Es soll maximal 25 Schließtage im Jahr geben.

In einem zweiten Schritt, beginnend mit dem Kindergartenjahr 2025/26, würde das Angebot noch einmal erweitert: Die Kleinkindbetreuungseinrichtung kann bereits ab einem Jahr besucht werden, finanziert vom Land Niederösterreich.
Es sei klar, dass das nicht von heute auf morgen aus dem Boden gestampft werden könne, aber jetzt müsse der erste Schritt getan werden: „Die Kurz-ÖVP hat aus Machtversessenheit den Ausbau der Kinderbetreuung verhindert, indem sie den Familien die dafür vorgesehenen 1,2 Milliarden Euro verwehrt hat.“ Inzwischen hätten auch hochrangige PolitikerInnen aus der ÖVP die Wichtigkeit für den Ausbau in Niederösterreich erkannt und sich auf die Seite der Sozialdemokratie gestellt. „Uns ist dabei die Wahlfreiheit für die Eltern besonders wichtig“, sagt der Landespolitiker.

Kinderbetreuungseinrichtungen seien nicht „Aufbewahrungsort“, in den man seine Kinder „abschiebt“, wie Konservative immer wieder kritisieren, vielmehr ist es der erste Schritt unserer Kinder auf ihrem Bildungsweg. „Sie bilden soziale Fähigkeiten aus, erfahren, wie man mit Konflikten umgeht und lernen Vieles, was sie auf die Schule vorbereitet – und das spielend“, sagt Schnabl, Opa eines Fünfjährigen, der sehr gerne in den Kindergarten geht, weil er wissbegierig ist und gerne Neues kennenlernt.

ZT: Suchan-Mayr: Eltern müssen ihre Kinder gut untergebracht wissen „Es ist ein Kraftakt, wenn beide Eltern arbeiten wollen oder müssen. Das hat nichts mit Jammern oder schlechter Organisation zu tun, es ist einfach so. Und zwar auf allen Ebenen - beruflich, privat, emotional, körperlich, finanziell“, weiß die Familiensprecherin des SPÖ NÖ Landtagsklubs, LAbg. Bürgermeisterin Kerstin Kerstin Suchan-Mayr – Mutter eines neunjährigen Sohnes. Es werde zwar leichter, je älter und selbständiger die Kinder werden – dennoch wolle sie die Eltern organisatorisch und finanziell entlasten: „Viele singen ein dreifach Hoch auf Oma und Opa, die immer wieder einspringen müssen. Für alle, deren Großeltern nicht in der Nähe wohnen oder zur Verfügung stehen, wollen wir eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung. Eltern müssen sicher sein können, dass ihre Kinder optimal untergebracht sind. Denn von einer zuverlässigen Kinderbetreuung hängt viel ab. Sie darf nicht zum finanziellen Problem werden.“

Am stärksten betroffen sind alleinerziehende Mütter und Väter. Kindern über 2,5 Jahren steht der Landeskindergarten zur Verfügung. Die täglichen und jährlichen Öffnungszeiten sind für die Eltern allerdings oftmals eine Hürde.
„Viele Bürgermeister*innen arbeiten intensiv dafür, den Familien in ihren Gemeinden Wahlmöglichkeiten in der Betreuung zu bieten. „Durch unser Modell erhalten alle Beteiligten mehr Unterstützung des Landes NÖ – Kinder, Eltern, Beschäftigte in den Kindergärten und GemeindevertreterInnen“, ist Suchan-Mayr zuversichtlich. Das KinderPROgramm der SPÖ NÖ sehe auch vor, dass das Land nicht nur die Personalkosten der PädagogInnen – wie aktuell - übernimmt, sondern auch einen Personalkostenzuschuss in der Höhe von 45 Prozent für alle Betreuer*innen und Stützkräfte. Aktuell finanzieren diese zu 100 Prozent die Gemeinden. „Dafür ist die 3G-Regel zu erfüllen – ganztägig, ganzjährig, gratis – also die Kriterien des KinderPROgramms der SPÖ NÖ. Ein echtes Anreizsystem für die Gemeinden“, sagt Suchan-Mayr: „Durch diesen Zuschuss würde es nicht mehr notwendig sein, Elternbeiträge für die Nachmittagsbetreuung einzuheben. Das reduziert den Verwaltungsaufwand für die Gemeinden, gleichzeitig ersparen sich die niederösterreichischen Familien viel Geld.“

ZT: KinderPROgramm – auch für Erwachsene
Im Jahr 2006 hat die Arbeiterkammer den Vereinbarkeitsindex von Familie und Beruf entwickelt - kurz VIF. Dieser ist mittlerweile Bestandteil von Bund-Länderverträgen zur Kinderbetreuung. Eine Vollbeschäftigung von Eltern ist laut VIF-Vereinbarkeitsindikator nur dann gegeben, wenn hinsichtlich Betreuungsumfang der Einrichtung folgende Kriterien erfüllt werden: Mindestens 47 Wochen im Kindergartenjahr geöffnet (d.h. umgekehrt lediglich 5 Wochen geschlossen), mindestens 45 Stunden pro Woche werktags von Montag bis Freitag geöffnet, an vier Tagen pro Woche mindestens 9,5 h geöffnet (zB. Montag bis Donnerstag von 7 – 16.30 Uhr), Angebot von einem (warmen) Mittagessen für die Kinder.
Vier von zehn Gemeinden in Niederösterreich erfüllen drei oder mehr dieser Kriterien nicht. Fast 20 Prozent erfüllen zwei Kriterien nicht, ein Drittel erfüllt ein Kriterium nicht – nur 2,1 Prozent der Gemeinden erfüllen alle Kriterien.
„Diese Zahlen zeigen, der Ausbau der Kinderbetreuung in Niederösterreich duldet keinen Aufschub mehr“, erklären Schnabl und Suchan-Mayr. Und weiter: „Wir sind davon überzeugt, dass wir durch einen parteiübergreifenden Kraftakt die Einschaltquoten unseres KinderPROgramms in die Höhe schnellen lassen können.“
Die Finanzierung solle über die Bund-Länder-Vereinbarung erfolgen sowie über bereits beschlossene Verkäufe der Wohnbaudarlehen. Konkret werde mit Kosten von 80 bis 100 Millionen Euro im ersten Schritt gerechnet, mit einer ähnlich hohen Summe im zweiten Schritt. Schnabl kündigt an, mit Vertreter*innen aller Fraktionen im Niederösterreichischen Landtag, den Sozialpartnern und der Industriellenvereinigung sowie Trägern von Kleinkindbetreuungseinrichtungen Gespräche führen zu wollen. Niederösterreich müsse endlich den Ansprüchen und Bedürfnissen von Kindern und Eltern in Niederösterreich nachkommen.

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