Rendi-Wagner zu Impfpflicht-Gesetz: Praktikabler Entwurf

Auch positive Impfanreize für Gesamtpaket sinnvoll

Wien (OTS/SK) - „Keiner hat sich die Impfpflicht gewünscht, aber sie ist leider notwendig geworden, um die Durchimpfungsrate anzuheben. Das Ziel muss immer der Schutz der Gesundheit und der Schutz des Lebens sein. Es geht darum, einen weiteren Lockdown im Herbst zu verhindern“, sagt SPÖ-Partei- und Klubvorsitzende Dr.in Pamela Rendi-Wagner heute, Sonntag. „Der vorliegende Gesetzesentwurf zur Impfpflicht konnte gegenüber dem Begutachtungsentwurf in wesentlichen Punkten verbessert werden. Die laufende Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit war hier ein ganz zentraler Punkt. Es liegt nun ein praktikabler Entwurf vor, der vorbehaltlich der letzten Prüfung und in Kombination mit positiven Impfanreizen von der SPÖ unterstützt wird“, so Rendi-Wagner. ****

„Bis zur Plenarsitzung am Donnerstag sind noch Klarstellungen bei den offenen Fragen wie Arbeitsrecht und Impfanreize notwendig. Um ein sinnvolles Gesamtpaket zu schnüren, sind ergänzend zur Impfpflicht auch positive Impfanreize ganz zentral“, so die SPÖ-Partei- und Klubvorsitzende abschließend. (Schluss) lp

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