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Corona-Hilfen – SPÖ-Leichtfried bekräftigt Forderung nach Korrektur

Endlich Transparenz bei COFAG

Wien (OTS/SK) - Die aktuellen Zahlen des „Momentum Instituts“ zu Corona-Hilfen für Unternehmen, die Unterstützung vom Steuerzahler bekommen haben und gleichzeitig ordentliche Gewinne gemacht haben, bestätigen für den stv. Klubvorsitzenden Jörg Leichtfried die Kritik der SPÖ. „Wie wir schon vor zwei Wochen aufgezeigt und vorgerechnet haben, waren die Wirtschaftshilfen der türkis-grünen Regierung vielfach falsch aufgesetzt und nicht zielgerichtet. Während viele kleine und mittlere Betriebe noch immer auf Unterstützung warten, haben manche Große mit den Hilfen aus Steuergeld das Geschäft ihres Lebens gemacht – auch jene mit guten Kontakten zur ÖVP. Es braucht endlich volle Transparenz darüber, was die COFAG tut, eine Neuaufstellung der Hilfen und eine Sonderabgabe für jene großen Unternehmen, die offenbar überfördert wurden.“ ****

„Es wäre nie so weit gekommen, hätte die Regierung nicht das Epidemiegesetz ausgehebelt. Man hätte ein einfaches, klares Modell schaffen können, in dem alle Unternehmen eine großzügige Akontozahlung erhalten, aber am Ende des Jahres bei der Einkommenssteuererklärung abgerechnet wird.“ Das von Türkis-Grün aufgesetzte System habe zu Ungerechtigkeiten geführt, etwa wenn große Ketten aufgrund ihrer Firmenkonstruktionen Millionen an Förderungen bekommen haben, während viele kleine Händler durch die Finger schauen.

Leichtfried bekräftigte die Forderungen der SPÖ:

1. Die Regierung muss ihre Corona-Hilfen sofort umstellen. Es kann nicht sein, dass manche Gewinne machen und gleichzeitig Geld der Steuerzahler bekommen, während andere Betriebe im Stich gelassen werden.

2. Große Unternehmen, die in der Krise Unterstützung vom Steuerzahler bekommen und gleichzeitig satte Gewinne gemacht haben, sollen es nachher in Form einer Sonderabgabe zurückzahlen müssen.

(Schluss) ah/lp

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