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Leitartikel "Die Unbekannten in der roten Gleichung" vom 5. Januar 2021 von Wolfgang Sablatnig

Innsbruck (OTS) - Die Ausgangslage der SPÖ für das Jahr 2022 ist gut wie lange nicht. Um diese Chance zu nutzen, muss Rendi-Wagner aber auch strategische Fragen klären. Bei der Klausur zum Jahresauftakt blieb sie manche Antworten schuldig.

Die Pressekonferenz am Rande der Klausur des SPÖ-Präsidiums gestern in Krems war bezeichnend. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner, der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig, Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, der nieder-österreichische Vorsitzende Franz Schnabl: Eine Dreiviertelstunde lang sprachen sie darüber, wie und warum der Staat in vielen Bereichen aktiver werden müsse, immer in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft. In den Fragen danach war diese Besinnung auf den roten Markenkern aber kein Thema. Die Medien interessierten sich stattdessen für Omikron, die Bundespräsidentenwahl im Herbst und künftige Nationalratswahlen.
Die Ausgangsposition für die SPÖ ist am Beginn des neuen Jahres so gut wie lange nicht. Mit dem Abgang von Sebastian Kurz ist die ÖVP mit einem Schlag nicht mehr so unbesiegbar, wie sie über Jahre schien. Und im Kampf gegen Corona hat die türkis-grüne Koalition viel Vertrauen verspielt, wie zuletzt auch die TT-Umfrage gezeigt hat:
Jede und jeder Zweite in Tirol hält die Bundesregierung für überfordert. In der Sonntagsfrage liegen die beiden Parteien gleichauf.
Es liegt jetzt an der SPÖ, diese Chance zu nutzen. In Sachen Pandemie gibt die Vorsitzende klare Antworten. Sie will sich gemeinsam mit den roten Landeshauptleuten als konstruktiv und staatstragend präsentieren, um gemeinsam die Pandemie und ihre Folgen zu bekämpfen. Anderes hingegen bleibt auch nach der Klausur offen. Allem voran die Frage der Bundespräsidentenwahl. Tritt Alexander Van der Bellen noch einmal an, wird die SPÖ ihn wohl unterstützen. Damit verzichtet die Partei aber auf einen Wahlkampf, den sie zur Mobilisierung über die Hofburg hinaus nutzen könnte.
Wirklich verlockend ist allerdings auch die andere Möglichkeit nicht:
Geht die SPÖ gegen Van der Bellen ins Rennen, muss sie ihren Anhängern erst einmal erklären, was plötzlich gegen den Amtsinhaber spricht. In der Stichwahl 2016 und auch danach hat sie ihn stets unterstützt.
Mit ihrer Taktik des Zuwartens kann die SPÖ nur hoffen, dass sich Van der Bellen nicht zu viel Zeit lässt. Je früher er sich entscheidet, desto früher können die Roten diese Frage abhaken. Zu gewinnen haben sie ohnehin nichts.
Am liebsten abhaken würde Rendi-Wagner auch die Frage nach der Spitzenkandidatur bei einer nächsten Nationalratswahl. Solange der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil Gefallen daran hat, ihre Autorität in Frage zu stellen, wird ihr das aber nicht gelingen.

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