Zum Inhalt springen

Vorschau auf den 17. Wiener Gemeinderat

Wien (OTS/RK) - Am Montag, 20. Dezember, tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 17. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Coronabedingt tagt das Stadtparlament im Festsaal des Wiener Rathauses. Begonnen wird wie üblich um 9 Uhr mit der Fragestunde. Die Stadträtinnen und Stadträte beantworten Fragen u.a. zu folgenden Themen: „Erkrankungen von Kindern und Jugendlichen in der Covid-19-Pandemie“; „Empfehlungen des Wiener Integrationsrates während der Covid-19-Pandemie“; „Schulstandorte des Projekts ‚Respekt: Gemeinsam stärker‘“; „Künstlerische Kontextualisierung von Denkmälern in Wien“ sowie „Konjunktur nach dem Lockdown und Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt“

Das Thema der „Aktuellen Stunde“ bringt diesmal die FPÖ ein. Es lautet: „Kein Weihnachtsräumungsverkauf beim Sozialen Wohnbau“.

In der anschließenden Hauptdebatte sind die Berichte des Rechnungshofs Gegenstand. Auf der Tagesordnung steht darüber hinaus auch die Wahl eines neuen nicht-amtsführenden Stadtrats der ÖVP.

Die Wiener Grünen haben eine „Dringliche Anfrage“ an Bürgermeister Michael Ludwig mit dem Inhalt „Einschüchterungsversuche der Stadt Wien gegenüber der Klimabewegung stoppen“ gestellt. Die Debatte zur Anfrage wird im Anschluss an die Tagesordnung abgehalten, spätestens aber um 16 Uhr.

Zutrittsbestimmungen für Medien

Auf Grund der aktuellen Corona-Situation ist der Zutritt für Medienvertreter ausschließlich mit 2,5G-Nachweis sowie mit FFP2-Maske gestattet. Der Nachweis wird vor Ort kontrolliert. Im Rathaus als Amtsgebäude der Stadt Wien gilt grundsätzlich FFP2-Maskenpflicht. Bitte halten Sie auch den Mindestabstand von 2 Metern ein. Der Festsaal ist öffentlich nicht zugänglich. Vertreterinnen und Vertreter der Medien müssen am Eingang einen Presseausweis vorweisen und ihre Kontaktdaten hinterlegen.

Service für Medien; Livestream der Sitzung auf wien.gv.at

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag: www.wien.gv.at/presse - außerdem gibt es einen Live-Stream der Sitzung auf www.wien.gv.at (Schluss) red

Rückfragen & Kontakt:

PID-Rathauskorrespondenz
Stadt Wien Presse- und Informationsdienst, Diensthabende/r Redakteur*in
Service für Journalist*innen, Stadtredaktion
01 4000-81081
dr@ma53.wien.gv.at
www.wien.gv.at/presse

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NRK0004