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Strasser: Oppositionsmärchen zu EU-Agrarförderpolitik sind entbehrlich

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger starke Partnerin der heimischen Agrarwirtschaft – Inhalte müssen im Vordergrund stehen, nicht Polemik

Wien (OTS/ÖVP-PK) - „Die heute von der versammelten Opposition formulierten Vorwürfe sind entbehrlich und zeigen, dass es SPÖ, FPÖ und Neos leider hauptsächlich um das Schlechtreden geht – nicht aber um die Arbeit für die österreichische Landwirtschaft“, stellt ÖVP-Landwirtschaftssprecher Georg Strasser klar. Dem GAP-Strategieplan ist einer der umfangreichsten und transparentesten Beteiligungsprozesse zu Grunde gelegen. „Seit nunmehr zweieinhalb Jahren können Interessenvertretungen, NGOs oder auch Landwirtinnen und Landwirte wiederholt Stellung zu den Vorschlägen des Landwirtschaftsministeriums nehmen und sich in verschiedensten Gremien direkt einbringen. Dafür ist Österreich auch immer wieder durch die EU-Kommission gelobt worden – und damit auch die Arbeit von Ministerin Elisabeth Köstinger. Die Opposition wäre gut beraten, das anzuerkennen und mit uns gemeinsam für unsere landwirtschaftlichen Betriebe zu arbeiten“, so Strasser.

Der ÖVP-Abgeordnete weiter: „Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger steht für eine sachorientierte Agrarpolitik und ist eine starke wie verlässliche Partnerin für unsere Agrarwirtschaft. SPÖ, FPÖ und Neos sind dringend aufgefordert, sich wieder sachlich in die Diskussion einzubringen und die Polemik zu beenden.“ Grundsätzlich gibt es klare EU-rechtliche Vorgaben sowohl zum GAP-Strategieplan als auch auch zu dessen rechtlicher Umsetzung in den jeweiligen Mitgliedsstaaten. „Der nationale GAP-Strategieplan, samt dessen Maßnahmen und Zielen, wird Ende des Jahres fristgerecht an die EU-Kommission zur Prüfung übermittelt. Die bestehenden Gesetze werden novelliert und diese werden dem Parlament zur Diskussion bzw. zum Beschluss vorgelegt. Diese Vorgehensweise ist im üblichen parlamentarischen Prozess vorgesehen und keineswegs abweichend von anderen Gesetzesvorhaben. Den Argumenten der Opposition kann ich daher nichts abgewinnen“, schließt Strasser.

(Schluss)

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