Vana: “EU muss online Gewalt gegen Frauen Einhalt gebieten!”

Europaparlament debattiert Maßnahmen zu Hass im Netz

Wien/Straßburg (OTS) - Mit “Cyber Violence”, in Österreich bekannt als “Hass im Netz”, startet das Europaparlament mit einem elementaren Thema in die letzte Plenarwoche des Jahres.

“Die heute startende Debatte um den von meiner Kollegin Sylwia Spurek miteingebrachten Bericht zu Hass im Netz, schließt eine bisher in der EU bestehende Lücke zur Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt. Bisher fehlt ein EU-weiter Rechtsrahmen zur Bekämpfung von Angriffen im Internet, worunter besonders Frauen und LGBTIQ+ Personen leiden”, so Monika Vana, Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament.

Der morgen zu verabschiedende Bericht soll dem entgegenwirken. “Wir fordern EU-weite Mindeststandards zur Prävention, Kriminalisierung und Ahndung von Hass im Netz, sowie weitreichende Hilfsmaßnahmen bei erlebten Übergriffen. Kein Mensch darf aufgrund des biologischen Geschlechts, der Hautfarbe, Herkunft oder der gelebten Geschlechtsidentität attackiert werden. Ein intersektioneller, opferzentrierter Fokus in allen Maßnahmen ist uns Grünen besonders wichtig, damit keine Personen zurückgelassen werden”, so Vana weiter.

“Erst letzte Woche hat die EU-Kommission einen Vorschlag zur Aufnahme von Hassrede und Hassverbrechen in die Liste der EU-Verbrechen vorgestellt, das begrüße ich zwar, bedauere aber umso mehr das wiederholte “Nein” der Kommission zur Aufnahme von geschlechtsspezifischer Gewalt in die Liste der EU-Verbrechen. Auch die für Herbst 2020 angekündigte EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt an Frauen wurde erneut verschoben, diesmal auf Frühjahr 2022. So arbeiten wir als Europaparlament zwar hart für den Schutz und die Rechte von Frauen, werden aber von einer untätigen Kommission blockiert. Das ist inakzeptabel! Die EU muss Gewalt an Frauen aufhalten - online wie offline. Dafür werden wir Grüne auch im neuen Jahr mit aller Vehemenz kämpfen”, so Vana abschließend.

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