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TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Umfragen bester Koalitions-Kitt", Ausgabe vom 12. Dezember 2021 von Alois Vahrner.

Innsbruck (OTS) - Mitten in der aktuellen Corona-Lage eine Neuwahl anzuzetteln, würde sowohl der ÖVP als auch den Grünen schlecht bekommen.

Die krisengeschüttelte türkis-grüne (oder bereits wieder schwarz-grüne?) Koalition ist zum Weitermachen fast gezwungen. Zumindest bis auf Weiteres.

Das Beste aus beiden Welten war den Österreicherinnen und Österreichern Anfang 2020 versprochen worden, als die beiden inhaltlich vielfach um halbe Welten auseinanderliegenden Wahlsieger ÖVP (oder damals besser Liste Kurz) und die Grünen ihre Koalition besiegelten. Liebes-Ehe war es von Anfang an keine, aber das waren auch schon mehrfach fixierte ÖVP-Grün-Koalitionen in den Bundesländern nicht. Wie in Tirol, wo aber vor allem die Führungsleute beider Seiten gut miteinander können und dann auch Kompromisse finden und gemeinsam vertreten.
Im Bund versetzte Corona die auch international viel beachtete Allianz fast vom Start weg in eine Ausnahmesituation. Dazu ließ die äußerst machtbewusste ÖVP dem grünen Juniorpartner wenig Luft und Spielraum. Es knirschte seit Langem bei vielen Punkten, mit dem Chat-Skandal und dem von den Grünen erzwungenen Rücktritt von Sebastian Kurz stand es Spitz auf Knopf. Zunächst kam Alexander Schallenberg und musste nach dem totalen Kurz-Rückzug Karl Nehammer Platz machen. Dass die Koalition trotz dieses Polit-Chaos nicht geplatzt ist, hat Gründe: Auch die Grünen haben gehörig Lust an der Macht (und mit der taumelnden ÖVP haben sie aktuell mehr als davor). Für Neuwahlen hätte das Gros des Wahlvolks mitten in der akuten Corona-Krise kein Verständnis. Zudem würde eine Neuwahl beide treffen. Die ÖVP ist mit je nach Umfrage 23 bis 27 Prozent nicht nur weit unter dem letzten Wahlergebnis (37,5 Prozent), sondern auch wieder hinter der SPÖ. Und die Grünen wären, zumal dann wieder alles auf eine Ehe von SPÖ und ÖVP hinauslaufen würde, eine Regierungsbeteiligung wohl auf längere Zeit los. Das ist bestens wirkender Kitt. Im Moment. Aber Vernunft ist gerade auch in der Politik nicht immer alleiniger Faktor.

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