TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Umfragen bester Koalitions-Kitt", Ausgabe vom 12. Dezember 2021 von Alois Vahrner.

Innsbruck (OTS) - Mitten in der aktuellen Corona-Lage eine Neuwahl
anzuzetteln, würde sowohl der ÖVP als auch den Grünen schlecht
bekommen.

Die krisengeschüttelte türkis-grüne (oder bereits wieder
schwarz-grüne?) Koalition ist zum Weitermachen fast gezwungen.
Zumindest bis auf Weiteres.

Das Beste aus beiden Welten war den Österreicherinnen und
Österreichern Anfang 2020 versprochen worden, als die beiden
inhaltlich vielfach um halbe Welten auseinanderliegenden Wahlsieger
ÖVP (oder damals besser Liste Kurz) und die Grünen ihre Koalition
besiegelten. Liebes-Ehe war es von Anfang an keine, aber das waren
auch schon mehrfach fixierte ÖVP-Grün-Koalitionen in den
Bundesländern nicht. Wie in Tirol, wo aber vor allem die
Führungsleute beider Seiten gut miteinander können und dann auch
Kompromisse finden und gemeinsam vertreten.
Im Bund versetzte Corona die auch international viel beachtete
Allianz fast vom Start weg in eine Ausnahmesituation. Dazu ließ die
äußerst machtbewusste ÖVP dem grünen Juniorpartner wenig Luft und
Spielraum. Es knirschte seit Langem bei vielen Punkten, mit dem
Chat-Skandal und dem von den Grünen erzwungenen Rücktritt von
Sebastian Kurz stand es Spitz auf Knopf. Zunächst kam Alexander
Schallenberg und musste nach dem totalen Kurz-Rückzug Karl Nehammer
Platz machen. Dass die Koalition trotz dieses Polit-Chaos nicht
geplatzt ist, hat Gründe: Auch die Grünen haben gehörig Lust an der
Macht (und mit der taumelnden ÖVP haben sie aktuell mehr als davor).
Für Neuwahlen hätte das Gros des Wahlvolks mitten in der akuten
Corona-Krise kein Verständnis. Zudem würde eine Neuwahl beide
treffen. Die ÖVP ist mit je nach Umfrage 23 bis 27 Prozent nicht nur
weit unter dem letzten Wahlergebnis (37,5 Prozent), sondern auch
wieder hinter der SPÖ. Und die Grünen wären, zumal dann wieder alles
auf eine Ehe von SPÖ und ÖVP hinauslaufen würde, eine
Regierungsbeteiligung wohl auf längere Zeit los. Das ist bestens
wirkender Kitt. Im Moment. Aber Vernunft ist gerade auch in der
Politik nicht immer alleiniger Faktor.

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