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Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 4. Dezember. Von MARIO ZENHÄUSERN. "Schwarz ist wieder Mode in der ÖVP".

Innsbruck (OTS) - Karl Nehammer muss nicht nur das Land aus der Corona-Krise führen und den Koalitionspartner zurück zu einer gemeinsamen Regierungspolitik bringen. Dass die Landesfürsten wieder erstarkt sind, macht die Aufgabe nicht leichter.

Die türkise Welt liegt in Trümmern. Die schwerwiegenden Vorwürfe gegen das Team rund um den früheren Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Sebastian Kurz haben das Vertrauen der Menschen in die Politik ganz allgemein und in den türkisen Machtapparat im Besonderen schwer erschüttert. Daran haben auch der Rückzug von Kurz aus der Politik und die dadurch ausgelösten Rücktritte von Finanzminister Gernot Blümel und Bundeskanzler Alexan­der Schallenberg nichts geändert. Im Gegenteil: Sie haben innerhalb der ÖVP heftige Turbulenzen ausgelöst. Eine Konsequenz daraus ist die Verschiebung des parteiinternen Kräfteparallelogramms. Ab sofort geben wieder die Landeshauptleute den Ton an, die Kurz noch 2017 mit einer in der ÖVP bislang noch nie da gewesenen Machtfülle ausgestattet und sich selbst damit um viel Einfluss gebracht hatten.
Schwarz ist wieder die Modefarbe in der Volkspartei – und es wird spannend sein zu beobachten, ob es Nehammer gelingt, sich von den wieder­erstark­ten Granden in den Bundesländern zu emanzipieren. Die haben in der Vergangenheit immer wieder gezeigt, dass sie nicht zimperlich sind, wenn es um die Durchsetzung ihrer Interessen geht, und dürften das in den vergangenen Jahren nicht verlernt haben. Auf den künftigen Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Karl Nehammer, der Mitglied im türkisen Führungszirkel war, wartet also kein leichter Job.
In erster Linie muss er sich aber darum kümmern, das Land aus der größten Gesundheitskrise seit Jahrzehnten zu führen, und zwar mit Taten, nicht mit leeren Versprechungen. Die Tatsache, dass sein Regierungsteam dabei an drei zentralen Positionen – Inneres, Finanzen und Bildung – neu besetzt werden musste, macht die Aufgabe nicht leichter.
Erfolg oder Misserfolg des Teams rund um Nehammer hängt nicht zuletzt davon ab, inwieweit der Koalitionspartner mitspielt. Zuletzt drückten die Grünen der heimischen Innenpolitik ihren Stempel auf, wohl wissend, dass die ÖVP kuscht, weil sie sich derzeit angesichts schlechter Umfragewerte keine Neuwahlen leisten kann und will. Aber Entscheidungen wie das Nein aus dem Infrastrukturministerium zum Lobautunnel lassen nicht nur bei den ÖVP-Ministern, sondern auch an der Basis die Zornesadern anschwellen. Gelingt es Nehammer nicht, die Grünen zur Rückkehr zu einer gemeinsamen Regierungspolitik zu bringen, sind Neuwahlen unausweichlich, und die würden aus heutiger Sicht das Ende der ÖVP-Regierungsbeteiligung bedeuten.

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