Interparlamentarische Union: Wie kann der Spaltung der Gesellschaft entgegengewirkt werden?

143. Versammlung der IPU zu aktuellen Herausforderungen für die Demokratie in Madrid

Wien (PK) - Wien/Madrid (PK) - Die 143. IPU-Versammlung geht heute zu Ende. Sie fand vom 26. bis 30. November 2021 in Madrid statt. Gastgeber war das spanische Parlament. Delegationen aus 120 Ländern kamen bei der weltweit größten Versammlung von ParlamentarierInnen zusammen. Die österreichische Delegation bestand aus Delegationsleiter  Reinhold Lopatka (ÖVP), Christoph Matznetter (SPÖ), Martin Graf (FPÖ), David Stögmüller (GRÜNE) und Henrike Brandstötter (NEOS).

Die Versammlung richtete seine Aufmerksamkeit heuer auf die aktuellen Herausforderungen für die Demokratie. Im Zentrum stand die Frage: Wie kann der Spaltung der Gesellschaft entgegengewirkt und Gemeinschaft gebildet werden? Die Delegierten debattierten unter anderem einen Entschließungsentwurf zur weltweiten Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung und des Missbrauchs von Kindern im Internet. Ein weiterer Schwerpunkt war die weltweite parlamentarische Unterstützung für die gerechte Verteilung von Impfstoffen gegen die COVID-19-Pandemie. Diesbezüglich wurde ebenfalls eine Resolution verabschiedet, die auch Österreich unterstützt hat.

Die Generaldebatte der IPU-Versammlung stand unter dem Titel "Contemporary challenges to democracy: Overcoming division and building community". Angesichts schwindenden Vertrauens der Öffentlichkeit in die politischen Systeme, der zunehmenden Polarisierung und der Verbreitung von Desinformationen über die sozialen Medien diskutieren die IPU-Mitglieder darüber, was die Parlamente tun können, um diesen Problemen entgegenzuwirken.

Lopatka: den Dialog der Spaltung vorziehen

In seiner Rede betonte der österreichische Delegationsleiter, Nationalratsabgeordneter Reinhold Lopatka, dass die Parlamente in vielfältiger Weise dazu beitragen können, den öffentlichen Diskurs zu zivilisieren und den Kontakt zu den BürgerInnen zu verbessern. Studien würden darauf hinweisen, dass ein entscheidender Faktor für Polarisierung die Entfremdung zwischen PolitikerInnen und BürgerInnen sei.

David Stögmüller ist mit unter 45 Jahren "Young Parliamentarian" und begrüßte das von der IPU eingerichtete Forum für junge ParlamentarierInnen, das dabei hilft, ein weltweites Netzwerk zwischen jungen PolitikerInnen aufzubauen und so globale Politik aus der Perspektive der Jugend zu gestalten. Außerdem wies er in seiner Rede auf die Wichtigkeit des Kampfes gegen die Klimakrise hin, für die es kein einfaches Heilmittel und keine Impfung gebe.

Als internationale Vereinigung von Parlamenten ist die 1889 gegründete IPU ein weltweites Forum für parlamentarischen Dialog in enger Kooperation mit den Vereinten Nationen. Ihre Ziele sind Friedenssicherung, Wahrung der Menschenrechte und Förderung des Demokratieverständnisses. Derzeit umfasst die IPU 179 Mitglieder und 13 assoziierte Mitglieder. (Schluss) red


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