FPÖ – Schnedlitz: ÖVP wird jetzt sogar schon von ÖVP angezeigt

Lockdown-Party beim ORF zu „Licht und Dunkel“ wirft dunkle Schatten auch innerhalb der ÖVP

Wien (OTS) - Die Lockdown-Party beim ORF anlässlich der Spendengala von „Licht ins Dunkel“ beschäftigt nun das Magistrat der Stadt Wien. Der Sollenauer Rechtsanwalt Mag. Stefan Danzinger hat Anzeige wegen Verwaltungsübertretung eingebracht. Anlass dafür war die Lockdown-Party im ORF-Studio am Küniglberg. Das Video der fröhlich klatschenden und schunkelnden Bundesregierungs-Mitglieder ist österreichweit bereits bestens bekannt. Weiger bekannt ist hingegen der Umstand, dass es sich bei Mag. Danzinger um einen ÖVP-Gemeinderat aus Sollenau handelt. „Wenn schon einem ÖVP-Gemeinderat der Kragen platzt, wenn er Schallenberg & Co mitten im Lockdown in Partylaune sehen muss, dann ist wohl allen klar, wie skandalös dieser Auftritt der Regierungsspitze war“, kommentierte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz das „friendly fire“ durch den ÖVP-Gemeinderat.

Im Visier des Rechtsanwalts stehen Bundespräsident Van der Bellen, Kanzler Schallenberg, sein „Vize“ Kogler sowie die ÖVP-Minister Kocher, Edtstadler und Köstinger. Er sieht im Verhalten der Regierungsriege Verstöße gegen die 5. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung sowie das COVID-19-Maßnahmengesetz und ersucht die Magistratsabteilung zur Einleitung eines Verwaltungsstrafverfahrens. Schnedlitz: „Die Menschen zuhause einsperren und gleichzeitig beim ORF ‚champagnisieren‘, das geht sich moralisch einfach nicht aus. Das erkennt nun auch immer mehr die Parteibasis der ÖVP und setzt juristische Schritte, wofür wir uns sehr herzlich bedanken."

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