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Obernosterer zu Budgetberatungen: Budget 2022 ermöglicht Aufschwung, Stabilität und Nachhaltigkeit für Österreich

Budgetberatungen mit Hearing im Budgetausschuss heute gestartet

Wien (OTS) - "Mit dem Budget 2022 ermöglichen wir Aufschwung, Stabilität und Nachhaltigkeit in Österreich. Die Unterstützungen des Staates während der Krise erweisen sich nun als Basis für den wirtschaftlichen Aufschwung, was sich auch im Budget niederschlägt", so heute, Freitag, der Vorsitzende des Budgetausschusses ÖVP-Budgetsprecher Abg. Gabriel Obernosterer anlässlich der heute mit einem Hearing im Budgetausschuss gestarteten Beratungen über das Budget 2022. "In der nächsten Woche wird das Budget, das Finanzminister Gernot Blümel erstellt hat, Kapitel für Kapitel im zuständigen Ausschuss beraten. Ich bin sicher, dass in den Ausschusssitzungen – alleine heute finden drei statt – alle Fragen beantwortet werden", so der Ausschussvorsitzende.

"Wir leben in einer sehr herausfordernden Zeit; die Pandemie und die Wirtschaftskrise haben uns viel abverlangt. Diese Regierung hat allerdings schnell und unbürokratisch reagiert: Mit dem größten Hilfspaket seit dem Marshallplan hat sie mehr als 200 Maßnahmen für Gesundheit, Arbeitsplätze und Wirtschaft in das Leben gerufen", nannte der Budgetsprecher zum Beispiel die Kurzarbeit oder Stundungen für die Unternehmen. "Dieses Maßnahmenpaket ist einmalig in der Geschichte der Zweiten Republik", so der ÖVP-Abgeordnete weiter, der auch dem Finanzminister und seinem Ressort für die "gute und genaue Vorbereitung der Budgeterstellung in dieser herausfordernden Zeit" dankte.

"Das Budget ist die Grundlage für die kommende Zeit, damit wir auch in Zukunft in einem Land leben können, in dem der Wohlstand und die wirtschaftliche Entwicklung gesichert sind. Der Bundesvoranschlags-Entwurf 2022 (BVA-E 2022) und der Bundesfinanzrahmen markieren den Übergang vom Krisenmanagement der Jahre 2020 und 2021 hin zur Bewältigung der wichtigsten standortpolitischen Herausforderungen und Zukunftsthemen unserer Zeit: dem Klimaschutz und der umweltschonenderen Mobilität, der Digitalisierung sowie der Forschung und Entwicklung", so Obernosterer.

Ziele seien die Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere von Familien, Anreize für klimafreundliches Verhalten und Investitionen in den Klimaschutz, eine nachhaltige Stärkung des Wirtschaftsstandorts durch Entlastungen und Förderungen und die schrittweise Rückführung der gesamtstaatlichen Schuldenquote. Der ÖVP-Budgetsprecher begrüßte vor allem die ökosoziale Steuerreform, mit der "wir unserer Wirtschaft beim ökologischen Umstieg helfen, den Standort Österreich im globalen Wettbewerb stärken und die Menschen entlasten".

Auch der von der ÖVP für das Hearing nominierte Experte für das Expertenhearing, der Wirtschaftswissenschafter und Präsident des Fiskalrates, em. Univ.Prof. Christoph Badelt, sieht das Budget 2022 "insgesamt positiv", weil es einen "plausiblen Weg in Richtung Kontinuität und Schuldenabbau" vorgebe und ein großer Schritt für eine "Rückkehr zu einer finanzpolitischen Normalität" sei. Badelt hob in seinem Statement auch die ökologische Steuerreform positiv hervor. (Schluss)

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