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Oö. Volksblatt: "Der Linksruck" (von Christian HAUBNER)

Ausgabe vom 19. Oktober 2021

Linz (OTS) - Eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP wäre eine Zweckgemeinschaft. Damit hat FDP-Chef Christian Lindner zweifellos Recht. Andererseits ist jede Koalition von Parteien, die zuvor im Wahlkampf gegeneinander angetreten sind, keine Liebesheirat. Das allein ist also noch nichts Besonderes.
Viel wesentlicher ist die Frage, wie stabil ein Ampel-Zweckbündnis sein könnte. Das wird wohl ein Stück weit von der Leidensfähigkeit der FDP abhängen. Denn auch wenn deren Chef betont, dass das deutsche Wahlergebnis keinen Linksruck markiert, so stellt eine Ampel-Koalition genau einen solchen dar. Denn SPD und Grüne werden vergleichsweise einfach handelseins werden. Inwieweit sich Lindner gegen einen tatsächlichen Linksruck in einer solchen Regierung wehren könnte, wäre spannend zu sehen.
Bei einer Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP würde sich diese Frage nicht in dieser Dringlichkeit stellen. Gegen Jamaika spricht jedoch, dass der knappe Wahlgewinner SPD außen vor bliebe und dass die Union aus CDU und CSU nach der Wahlschlappe anderes im Sinn hat als eine Regierungsbeteiligung. So ist es wahrscheinlich, dass Deutschland den Linksruck bekommt, den es gar nicht ausdrücklich gewählt hat.

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