Leitartikel "Von Normalität noch weit entfernt" vom 16. Oktober von Alois Vahrner

Innsbruck (OTS) - Eineinhalb Wochen nach Auffliegen des Skandals um verstörende ÖVP-Chats und mutmaßlich manipulierte Umfragen ist Türkis-Grün mit einem neuem Kanzler weiter im Amt. Die Frage bleibt nur, wie lange.

Von Alois Vahrner
Was viele in der Volkspartei und vor allem er selbst zunächst nicht wahrhaben wollten, war unvermeidbar: Sebastian Kurz musste, um seine sonst sichere Abwahl samt einer dritten Neuwahl in seiner Ära zu verhindern, als Kanzler zurücktreten – oder, wie Kurz es formulierte, „zur Seite treten“. Als neuer Klubobmann will er die Fäden in der ÖVP aber weiter fest in der Hand behalten, um nach einem erhofften strafrechtlichen Freispruch einen neuen Anlauf ins Kanzleramt zu starten.
Die Grünen, die ultimativ den Rückzug von Kurz und einen „untadeligen“ neuen Bundeskanzler verlangt hatten, gaben sich mit diesem Manöver zufrieden und drückten nicht den Koalitions-Exit-Knopf. Außer einer Neuwahl wäre die Alternative ja nur eine Koalition mit SPÖ, NEOS und FPÖ oder zumindest deren Duldung gewesen. Ein höchst wackliges Anti-Kurz-Konstrukt von Herbert Kickls Gnaden.
In der türkis-grünen Koalition, in der es ja auch schon vorher gekracht hat, ist extrem viel Porzellan und vor allem Rest-Vertrauen zerschlagen. Dieses wieder aufzubauen, wird wohl eine der wichtigsten Aufgaben von Neo-Bundeskanzler Alexan­der Schallenberg sein. In seinen ersten Tagen freilich ist ihm das mit verschiedenen Aussagen und auch Handlungen (als er etwa den Justiz-Ermittlungsakt zur Skandal-Causa zu Boden warf) allerdings gründlich misslungen. Von Eigenständigkeit oder Kritik zum Vorgefallenen oder zu Kurz, der sich selbst bisher nur in einer Videobotschaft („bin ein Mensch mit Fehlern“) zaghaft entschuldigt hat, war bei Schallenberg bisher keine Spur. Zudem wirkte der frühere Diplomat bei manchen Interviews in Sachfragen alles andere als sattelfest. Ob und wann etwa eine 3-G-Regel in Betrieben kommen soll, die dann ja Millionen Beschäftigte betrifft, sollte ein Kanzler wissen, auch wenn er neu im Amt ist.
Die türkise ÖVP hat der Bevölkerung einst eine saubere Politik versprochen, in den skandalösen Chats wurde leider das Gegenteil präsentiert. Trotzdem tut man sich in der Partei weiter schwer, sich davon zu distanzieren. Das zeigt jetzt auch der lauwarme Beschluss des ÖVP-Ethikrats, der zwar „Wortwahl“ und „mangelnden Respekt“ in den Chats für unangemessen und falsch hält, gleichzeitig aber die Justiz wegen der Veröffentlichung kritisiert. Zudem seien Passagen ohne Rücksicht auf „Begleitumstände und aus dem Zusammenhang gerissen“ veröffentlicht worden.
In jüngsten Umfragen ist die ÖVP wegen des Skandals von über 35 auf nur noch 26 bis 27 Prozent abgestürzt und liegt nur noch knapp vor der SPÖ. Mehr Selbstkritik würde auch da keinesfalls schaden.

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