Zum Inhalt springen

Schwarz: Wir arbeiten für die Menschen in Österreich – und Finanzminister Blümel legt dafür Zeugnis ab

ÖVP-Gesundheitssprecherin betont Vertrauen in den Finanzminister

Wien (OTS/ÖVP-PK) - „Wir arbeiten!“, sagte ÖVP-Abg. Gaby Schwarz, ÖVP-Gesundheitssprecherin und stellvertretende Generalsekretärin. „Denn wir arbeiten das Regierungsprogramm ab. So wird etwa Finanzminister Gernot Blümel morgen im Rahmen seiner Budgetrede die ökosoziale Steuerreform präsentieren, die dafür sorgt, dass jeder und jedem mehr zum Leben bleibt, dass der Arbeits- und Wirtschaftsstandort Österreich abgesichert wird, dass die Familien unterstützt werden – und das alles gleichzeitig mit wichtigen ökologischen Maßnahmen“, sagte Schwarz heute, Dienstag, im Rahmen der Debatte über die Dringliche Anfrage und den Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel. „Wir arbeiten ernsthaft, und der Finanzminister legt dafür Zeugnis ab.“

„Der Finanzminister hat unser Vertrauen verdient. Denn der Misstrauensantrag der Opposition hätte zur Folge, dass es kein Budget gibt, das aber morgen vorgelegt werden sollte. Damit gäbe es keine Programme mehr für Langzeitarbeitslose, eine Gefährdung des Wirtschaftsstandortes, die Ökologisierung entfällt, keine Coronahilfen mehr“, betonte Schwarz. „Daher bitte ich um Hilfe von allen Seiten und um ein Miteinander aller, um Österreich gemeinsam wie bisher gut durch die Pandemie zu bringen.“

Es gehe darum, das Leben der Menschen zu verbessern, fuhr Schwarz fort. „Als Gesundheitssprecherin der ÖVP habe ich beim Finanzminister und seinem Kabinett offene Ohren vorgefunden“, verwies Schwarz auf „13 Millionen Euro zusätzlich für die psychische Versorgung von Kindern und Jugendlichen, die besonders unter Covid gelitten haben.“

Zu dieser Hilfe zähle auch der neue Rahmenvertrag mit dem Bundesverband der Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten. „Damit setzt die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) einen weiteren Schritt zur Verbesserung und Vereinheitlichung der Physiotherapie“, so Schwarz. Diese Erweiterung des Versorgungsnetzes soll ab 2022 bundesweit 590 Planstellen für eine wohnortnahe, flächendeckende Versorgung auf Kassenkosten bringen. „Insgesamt werden rund 50 Millionen Euro dafür aufgewendet.“

„Das alles sind Dinge, die wir auch weiterhin für die Menschen in Österreich umsetzen. Dieser Finanzminister hat unser Vertrauen verdient“, schloss Schwarz.

(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0003