Flußjuwel Schwarze Sulm: VIRUS begrüßt negative Entscheidung des VwGH zum Kraftwerksprojekt

Wien (OTS) - Positiv nimmt die Umweltorganisation VIRUS die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs zum Kraftwerksprojekt auf Sprecher Wolfgang Rehm: „Das Höchstgericht hat mindestens einer von zwei Revisionen stattgegeben, der wasserrechtliche Änderungsbescheid ist nun nicht mehr rechtkräftig, damit ist eine wesentliche Grundlage für einen möglichen Bau weggefallen“.

Sowohl Ökobüro/WWF als auch der Arbeitskreis zum Schutz der Koralpe - unterstützt von VIRUS - hatten Revision beim Verwaltungsgerichtshof eingebracht, zumindest einer dieser Fälle sei nun entschieden worden, über das Schicksal des zweiten und warum die Rechtssachen womöglich nicht wie erwartbar verbunden worden sind, sei noch nichts bekannt, sei dies aber sekundär. „Es werden natürlich die Details zu studieren sein aber es steht jetzt schon fest dass die Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts kassiert ist und die Projektanten einen Rückschlag erlitten haben“, so Rehm. Fest stehe auch, dass dieses schlecht geplante Projekt nicht so wie ursprünglich geplant realisiert werden könne, dies ebenfalls aus rechtlichen Gründen und weil es unmöglich sei, dass Wasser in einer Druckrohrleitung bergauf fließen könne. Bereits 2009 hatte die Oberste Wasserrechtsbehörde den ersten Wasserrechtsbescheid aufgehoben diese Entscheidung aber wegen eingeschränkter Beschwerdelegitimation vom Verfassugnsgerichtshof wieder gekippt worden. „Es gab aber damit eine negative Entscheidung in der Sache und wäre der Fall seit 12 Jahren Geschichte wenn die Verfahrensrechte den Notwendigkeiten entsprochen hätten. Erst mit jahrelanger Verspätung haben Umweltorganisationen einen Teil der ihnen aufgrund internationaler Rechtsnormen zustehenden Rechte bekommen, dies hat die jetzige Entscheidung erst ermöglicht,“ so Rehm. Das Verfahrenslabyrinth rund um das Sulmkraftwerksprojekt sei aufgrund der häufigen Antragsänderungen und Zurückziehungen ebenso nahezu beispiellos wie das Ausmaß in dem die Projektanten hier und beim Koralm-Kraftwerksprojekt von der Steiermärkischen Landesregierung protegiert worden seien. „Es ist zu hoffen dass die aktuelle Entscheidung den Anfang vom Ende für dieses Unsinnsprojekt, das eine der besten Flußstrecken Österreich zerstören würde, darstellt,“ so Rehm abschließend.

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Wolfgang Rehm, 0699/12419913, virus.umweltbureau@wuk.at

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