NEOS zu 20 Jahre 9/II: Der 11. September ist Mahnung und Auftrag
Helmut Brandstätter: „Der Schutz der Menschenrechte, der Schutz unserer demokratischen Werte und unserer Freiheit muss uns weiterhin als vereintes Europa leiten.“
Wien (OTS) - „Die schrecklichen Terroranschläge vom 11. September 2001 haben sich in unser kollektives Gedächtnis eingebrannt und werden uns allen wohl ewig in Erinnerung bleiben. Sie sind ein Mahnmal dafür, wie fragil unsere westlichen Werte, unsere Freiheit und Demokratie sind und dass es diese stets zu schützen und zu verteidigen gilt“, sagt NEOS-Außenpolitiksprecher Helmut Brandstätter anlässlich des 20. Jahrestags von 9/II. „Sie sind aber auch ein Mahnmal für das militärische Versagen der USA beim Kampf gegen den Terror.“
Das Vorhaben, mit militärischen Einsätzen in anderen Ländern Frieden schaffen zu wollen, sei gescheitert, so Brandstätter: „Die Taliban haben nur auf den Rückzug der USA gewartet, jetzt sitzen in Kabul gesuchte Terroristen in der Regierung. Der ‚Kampf gegen den Terror‘, wie in George W. Bush ausgerufen hat, ist in dieser Form gescheitert. Zu glauben, dass ausländische Kräfte einen andauernden Ausgleich in die afghanische Gesellschaft bringen könnten, war falsch. Der Export von Demokratie mit militärischen Mitteln funktioniert nicht.“
Für Helmut Brandstätter ist nun klar: „Der Schutz der Menschenrechte entsprechend der Europäischen Menschenrechtskonvention, der Schutz unserer demokratischen Werte und unserer Freiheit muss uns weiterhin als vereintes Europa leiten. Nur gemeinsam können wir es schaffen, einerseits Sicherheit in Europa zu garantieren, andererseits ein humanitäres Vorgehen in Afghanistan zu ermöglichen. Europa darf hier nicht wegschauen.“ Es müsse nun rasch europäische Lösungen geben, um besonders vulnerable Gruppen zu schützen. Brandstätter: „Diejenigen, die in den vergangenen Jahren für den Westen gearbeitet und sich für Menschenrechte und Demokratie eingesetzt haben, darf Europa, darf Österreich nicht im Stich lassen. Ein gemeinsames humanitäres Aufnahmeprogramm der EU für Afghanistan würde zumindest in diesem Fall Abhilfe schaffen. Wir müssen gemeinsam und kontrolliert schutzbedürftige Menschen aufnehmen und diese fair verteilen. Und die EU muss helfen, weil in Afghanistan eine Hungersnot droht. Zwanzig Jahre nach 9/II und dem ,Krieg gegen den Terrorismus' müssen wir als Europa enger zusammenrücken denn je, denn auch die Gefahr terroristischer Anschläge ist bei uns nach wie vor gegeben.“
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